Schwäbische Zeitung: Stark versöhnlich - Kommentar

(ots) - Sigmar Gabriel gibt sich versöhnlich. Der
Vizekanzler trumpfte bei seiner Regierungserklärung im Bundestag
nicht auf, sondern er versuchte, alle mitzunehmen. Er dankte der
Bundeskanzlerin, lobte Verdienste der Grünen für die Energiewende und
erinnerte gleichzeitig daran, dass die Kosten für die Bürger und die
Industrie im Zaum gehalten werden müssen. Das Wichtigste aber: Er
erinnerte daran, dass die Summe der Einzelinteressen nicht
gleichzeitig das Gemeinwohlinteresse ist. Das ist als klare Warnung
an die Lobbyisten, aber auch an die Länder zu verstehen, die aus
ihrer Sicht um Wind oder Biogas kämpfen.

Stark in der Sache, mild in der Art. Gabriel hat nach jesuitischer
Art einen Durchmarsch in der Energiepolitik angekündigt, bei dem er
so wenig Leuten wie möglich auf die Füße treten will. Das wird nicht
leicht. Gabriel kann sich auf Brüssel berufen, doch ewig diskutieren
kann er nicht. Er muss handeln.



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Datum: 30.01.2014 - 19:46 Uhr
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