Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Schluss mit den Hütchenspielen

(ots) - Weshalb muss es in Thüringen ein Gebietsreform geben?
Weil es im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün steht. Was wie ein Witz
am Stammtisch einer Bierkneipe klingt, wird als Antwort auf eine
berechtigte Frage, die man nicht oft genug stellen kann, beinahe
täglich realer.

Für eine Gebiets-, Funktional- und Strukturreform im Freistaat
haben sich die Regierenden um Ministerpräsident Bodo Ramelow ein
Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen" ausgedacht. Seitenweise wird
dort die Ursache geschildert, weshalb es unbedingt eine Gebietsreform
geben muss - die viel zitierte "demografische Entwicklung" muss
herhalten als primäres Argument. Das daraus abgeleitete Hilfsargument
lautet: Weniger Bevölkerung heißt weniger Einnahmen und dies
bedeutet, ohne Reform können die Kommunen die Daseinsvorsorge nicht
mehr bezahlen.

Seit wenigen Tagen muss allerdings die Zeitgeschichte der
demografischen Entwicklung in Thüringen neu geschrieben und die
Rückseiten des Leitbildes aus dem Haus des Ministeriums für Inneres
und Kommunales, können getrost als Schmierpapier verwendet werden.
Denn überraschend wird eine Trendwende vermeldet: Thüringen gewinnt
wieder an Bevölkerung, insbesondere in Städten wie Erfurt und Jena.
Selbst Gera vermeldet Bevölkerungszuwachs. Dazu tragen auch
Rückkehrer in ihr Heimatbundesland in gehörigem Maße bei. Auch die
Behauptung, die Einnahmen des Landes seien rückläufig, sind
erwiesenermaßen falsch. Ab sofort muss Rot-Rot-Grün an neuen
Argumenten arbeiten, wenn die Reformgelüste Wirklichkeit werden
sollen. Zunächst heißt das - raus aus dem überzogenen Reformeifer.
Wie Hütchenspieler haben die Koalitionäre die versteckte Kugel in
atemberaubenden Tempo hin- und hergeschoben. Doch die Hoffnung der
Täuschung hat sich nicht erfüllt. Selbst Gera hat gemerkt, dass man

als Großstadt auf der Abschussliste steht und im Gefüge der Ärmsten
der Armen, der Landkreise Greiz und Altenburger Land, als
kreisangehörig unterschlüpfen soll.

Also: Schluss jetzt mit den Hütchenspielen.



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Datum: 29.01.2016 - 21:17 Uhr
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