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SR-Intendant Thomas Kleist begrüßt Zustimmung zum Rundfunkbeitragsstaatvertrag
ID: 530376
SR-Intendant Thomas Kleist begrüßt Zustimmung zum Rundfunkbeitragsstaatvertrag
(pressrelations) -
SR-Intendant Thomas Kleist begrüßt die heutige Entscheidung des Landesparlaments, die gerätebezogene Rundfunkgebühr ab dem Jahr 2013 durch einen Wohnungs- und Betriebsstättenbeitrag zu ersetzen. Kleist sagte: " Die Neuordnung der Rundfunkfinanzierung macht die Beitragszahlung transparenter, gerechter und auch familienfreundlicher, da zum Beispiel die Mehrfachgebührenpflicht für Haushaltsangehörige mit eigenem Einkommen entfällt." Allerdings, so Kleist weiter, lasse sich noch nicht vorhersagen, was die Umstellung finanziell für den Saarländischen Rundfunk bedeute. Wichtig sei deshalb in diesem Zusammenhang, "dass der Landtag auch gefordert hat, dass, falls dem SR aus der Umstellung überproportionale Einnahmeausfälle entstehen, diese von den in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten auch jenseits des jetzigen Finanzausgleichs ausgeglichen werden, damit der SR weiterhin seiner Pflicht zur Grundversorgung im Saarland nachkommen kan n."
Zugleich ging der SR-Intendant auf die Forderung des Landtages ein, den Finanzausgleich zwischen den Rundfunkanstalten neu zu ordnen. "Es ist wichtig, dass der Saarländische Rundfunk über eigene disponible Mittel anstelle eines wechselseitigen Leistungs- und Gegenleistungsaustauschs zwischen den Rundfunkanstalten verfügt. Deshalb muss die Finanzausgleichsmasse bedarfsgerecht angehoben werden. Ich freue mich", so Kleist weiter, "dass der Landtag uns auf diesem Weg unterstützt."
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Datum: 30.11.2011 - 10:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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