PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 218

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Hühnerhaufen / Kommentar zum Asylpaket II von Lars Hennemann

Mainz: Was denn jetzt? Kann die SPD nicht lesen? Hat sie es nicht für nötig erachtet? Ist Sigmar Gabriel hinter dem Rücken seiner Partei Deals eingegangen? Oder hat - mal wieder - das CDU-geführte Innen ...

Westfalen-Blatt: zur Flüchtlingsdebatte

Bielefeld: In der Debatte über Flüchtlinge werden Begriffe umgedeutet und missbraucht. Grenzen und Mauern waren stets dazu da, um Angreifer zu stoppen. Die Große Mauer in China sollte Nomadenstämme wie d ...

Lausitzer Rundschau: Koalition streitet erneutüber Asylpaket II

Cottbus: Vermag sich diese Große Koalition nicht einmal mehr auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu einigen? Wer den neuerlichen Streit zwischen SPD und Union über das Asylpaket II registriert hat, der k ...

Lausitzer Rundschau: Zu Pegida-Aktionen

Cottbus: Die rechtspopulistische Internationale ist wohl doch eher schwach auf der Brust. Die Abendlandretter von Pegida sind es jedenfalls. Es war schon dreist von der Führung der selbst ernannten "p ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu AfD/Pegida

Regensburg: Nationalismus sei eine Kinderkrankheit, sozusagen "die Masern der Menschheit", bemerkte Albert Einstein. Vor 100 Jahren bescherte der Nobelpreisträger der Menschheit nicht nur die Relati ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Asylstreit

Halle: Schon bei der ursprünglichen Einigung vom November hatten die Parteichefs den Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge eingeschränkt, ohne zu wissen, dass der Innenminister gleichzeitig die Sy ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Energiewende

Halle: Es wundert sehr, dass in Deutschland, wo viel Pionierarbeit für die Erneuerbaren geleistet wurde, die Bundesregierung die Energiewende bremsen und unter anderem den Ausbau von Windkraft an Land be ...

Rheinische Post: Klöckner will sich an SPD-Wahlkampfaktion gegen AfD beteiligen

Düsseldorf: Julia Klöckner, CDU-Spitzenkandidatin bei der anstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, will sich an der neuen SPD-Wahlkampfaktion "Meine Stimme für Vernunft" gegen die AfD beteilige ...

RNZ: "Locker bleiben" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Ampel/Koalitionen

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung in Heidelberg kommentiert die Annäherung von Grünen, SPD und FDP im Südwesten: "Fünf Wochen noch bleiben den Politikern im Ländle, um die Wähler zu begeistern ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christine Straßer zu BAMF/Asyl

Regensburg: Kennen Sie den? Wie spielt man Beamten-Mikado? - Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Beamte haben es in Deutschland schwer. Sie sind Zielscheibe unzähliger Witze. Wer das Bild des faulen Beamten ...

Strengere Regeln bei Nebeneinkünften von Landräten und Oberbürgermeistern

Hamburg: Das nordrhein-westfälische Innenministerium verschärft offenbar die Abführungspflicht für Nebeneinkünfte von Landräten und Oberbürgermeistern. Das geht aus einem bisher noch nicht veröffent ...

neues deutschland: Frank-Jürgen Weises Offensive bei Asylverfahren: Merkels Retter

Berlin: Behördenchef Weise hat eine undankbare Aufgabe übernommen. An ihm ist es, die Illusion aufrecht zu erhalten, Deutschland pflege unverändert eine Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen. Die G ...

Pegida-Demonstrationen in Europa - Samstag, 06.02.2016, 17.00 Uhr

Bonn: phoenix berichtet über die in 14 europäischen Städten geplanten Demonstrationen gegen eine vermeintliche "Islamisierung Europas" und entsprechende Gegenveranstaltungen. In Dresden erwart ...

Rheinische Post: Städte- und Gemeindebund NRW rechnet mit bis zu zwei Millionen neue Flüchtlingen

Düsseldorf: Angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen rechnet der Städte- und Gemeindebund NRW damit, dass in diesem Jahr zwei Millionen weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Für N ...

neues deutschland: Umbau des Abschiebeknastes in Köpenick zur Asylunterkunft verzögert sich

Berlin: Der Umbau des ehemaligen Abschiebegewahrsams in Berlin-Köpenick zu einer Notunterkunft für Flüchtlinge verzögert sich. Die ursprünglich bereits für Januar dieses Jahres geplante Eröffnung mu ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwigüber privaten Wachdienst

Bremen: Der Staat hat das Gewaltmonopol, die Sorge um die öffentliche Sicherheit ist Sache der Polizei. Die Bürger haben ein Anrecht darauf, dass für ihren Schutz gesorgt wird, soweit das irgend möglich ...

Badische Zeitung: Die Badische Zeitung, Freiburg, meint zum IS in Deutschland:

Freiburg: Es braucht eine starke Polizei, starke Geheimdienste und eine starke Bürgergesellschaft, die den Rechtsstaat verteidigt und mit einem offenen, demokratischen und sozialen Selbstverständnis dem tot ...

Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über Angela Merkel

Bremen: Die Bundeskanzlerin galt stets als ein Mensch, der die Dinge vom Ende her denkt. Das sagt kaum jemand mehr über sie. Jetzt lautet eine gängige These, sie habe sich in der Flüchtlingsfrage versch ...

Mittelbayerische Zeitung: Merkels Absturz - Der Deutschlandtrend sendet bittere Botschaften an die CDU-Chefin. Ihre Kanzlerschaft steht am Wendepunkt. Von Stefan Stark

Regensburg: Der jähe Absturz von Angela Merkel im aktuellen Deutschlandtrend bedeutet für die Bundeskanzlerin ein politisches Desaster. 81 Prozent der Befragten meinen, dass die Bundesregierung die Flüchtlin ...

Thomas Kreuzer warnte frühzeitig vor Terroristen, die Flüchtlingsströme als Tarnung nutzen / Grüne schätzen die Lage naiv ein und gefährden die Sicherheit der Bürger

München: "Leider hat sich wieder mal bestätigt, dass terroristische und kriminelle Kreise die Flüchtlingsströme nutzen, um unerkannt islamistische Gewaltverbrecher in Deutschland einzuschleusen. Wir ...


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