PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 469

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christine Schröpf zum Fall Haderthauer

Regensburg: Es wird eng für Seehofers Staatskanzleichefin. Die Verstrickung in die Modellauto-Affäre ihre Mannes kann sie über kurz oder lang das Amt kosten. Ermittlungen gegen eine Ministerin, die dem Vern ...

Weser-Kurier: Kommentar von Reimar Paul zum Bergwerk Gorleben

Bremen: Das Bergwerk in Gorleben bleibt offen - ein bisschen jedenfalls. Wohl wird der bislang untersuchte Bereich des Salzstocks geschlossen, die Schächte und die Bohrlöcher werden aber nicht verfüllt. ...

Allg. Zeitung Mainz: Ein bisschen besser / Kommentar zur Strafzahlung der UBS

Mainz: Banken haben's doch gut. Rund 300 Millionen Gewinn hat die Schweizer UBS dank deutscher Steuerhinterzieher gemacht, und kaum mehr zahlt das Geldinstitut nun an den deutschen Fiskus und ist dam ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu Maut/Brüssel:

Frankfurt/Oder: Der Bundesverkehrsminister versucht, die EU auszutricksen. Schließlich ist laut Brüssel eine Pkw-Maut, die letztlich nur Ausländer trifft, unzulässig. Genau das aber war ja immer das Anliegen de ...

Südwest Presse: Kommentar Haderthauer - Ausgabe vom 30.07.2014

Ulm: Kommentar Haderthauer - Ausgabe vom 30.07.2014 Mit Eigenschaften wie den ihren hat die in der CSU noch stark vertretene Riege der Mannsbilder alten Schlages ihre liebe Mühe. Zuerst mal ist Christi ...

WAZ: Gott sei Dank - wir helfen Kindern. Kommentar von Silke Hoock

Essen: Gott sei Dank sind wir nicht in Amerika. Wir führen keine Debatte darüber, ob wir Flüchtlingskindern helfen sollen oder nicht. Reden wir doch über Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern aus Sy ...

neues deutschland: Anschläge auf Synagogen und Moscheen: Vorurteil für alle

Berlin: Es ist womöglich naheliegend, den Anschlag auf eine Synagoge in Wuppertal als Ausschlag der Erregungskurve zu betrachten, die die Debatten in den letzten Tagen in Deutschland beschreiben. Doch niema ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Nach Brandanschlag auf Synagoge in Wuppertal: Charlotte Knobloch rät Juden in Deutschland, sich nicht mehr als Juden "erkennbar zu machen"

Köln: Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, sieht jüdische Mitbürger zunehmend bedroht. Nach dem Brandbombenanschlag auf die Synagoge in Wuppertal und ...

Rheinische Post: Graumann verurteilt Anschlag auf Wuppertaler Synagoge

Düsseldorf: Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat den Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal verurteilt. "Die Nachricht über den Anschlag auf die Wuppertaler ...

WAZ: Städte fordern Komplettverbot von Geldspielgeräten in Gaststätten

Essen: Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung ein entschiedeneres Vorgehen zur Eindämmung der Spielsucht. Notwendig sei ein konsequentes Verbot von Geldspielgeräten in Gaststätten, sag ...

WAZ: Grünen-Politikerin Künast für organisierte Sterbehilfe

Essen: In der Sterbehilfedebatte werden die Stimmen lauter, die den Unions-Vorschlag zu einem strafrechtlichen Verbot der organisierten Sterbehilfe ablehnen. "Wir brauchen mehr Fürsorge und nicht meh ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Pascal Durain zum Mollath-Prozess

Regensburg: Es kam, wie es kommen musste in einem Prozess, in dem der Angeklagte mehr will, als nur freigesprochen zu werden. Gustl Mollath will die Verhandlung um jeden Preis selbst steuern. Mollath will Wied ...

Weser-Kurier: Zum Streitüber Wartezeiten bei Ärzten schreibt Hans-Ulrich Brandt:

Bremen: Und wieder einmal wird der Koalitionsvertrag bemüht... In diesem sakrosankten Papier finden sich nicht nur so unsinnige politische Ego-Trips wie die Mautpläne - nein, die Großkoalitionäre haben ...

Weser-Kurier: Zur Y-Trasse schreibt Peter Mlodoch:

Bremen: Und schon wieder eine Art Kommission. Anwohner, Kommunen, Wirtschaft und Umweltverbände sollen bei der Y-Trasse und deren möglichen Alternativen zwischen Hannover, Bremen und Hamburg mitreden dü ...

Weser-Kurier: Zum Betreuungsgeld schreibt Alexander Pitz:

Bremen: Die Kritiker haben es befürchtet: Das vor einem Jahr eingeführte Betreuungsgeld hält vor allem "bildungsferne" und "sozial benachteiligte" Familien mit Migrationshintergrund d ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu S-Bahn/Berlin:

Frankfurt/Oder: Es muss einfach mal so deutlich gesagt werden: Bei diesem Auftrag geht es nicht darum, wer den Berliner Politikern die nächsten Jahre Papier und Kugelschreiber liefert. Die können zur Not auch im ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu den Nebeneinkommen von Bundestagsabgeordneten:

Frankfurt/Oder: Ein Abgeordneter des Deutschen Bundestags verdient nicht schlecht. Und dagegen hat die Mehrheit der Bevölkerung wohl auch nichts einzuwenden. Wer qualifizierte Volksvertreter haben will, möglichst ...

WAZ: Der Kunde entscheidet mit. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Wer denkt bei der Shopping-Tour im Internet schon darüber nach, wie gnadenlos Paketdienste um die Kunden konkurrieren? Lohndumping und Verstöße gegen den Arbeitsschutz scheinen die Norm, wenn bl ...

WAZ: Die Automaten und die Sucht. Kommentar von Christian Kerl

Essen: Auf den ersten Blick mag man sich wundern, dass die Politik jetzt auch noch über Geldspielautomaten streitet. Reicht es nicht langsam mit Verboten? Auf den zweiten Blick wird klar: Es ist höchste ...

WAZ: SPD sieht Bedenken gegen Betreuungsgeld bestätigt

Essen: Nach den kritischen Studienergebnissen zu den Wirkungen des Betreuungsgeldes hat die SPD ihre Distanz zu der Familienleistung bekräftigt. "Die jüngste Studie bestätigt unsere grundsätzlich ...


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