Neue OZ: Kommentar zu EU / Deutschland / International

(ots) - Europawahl ist seine Chance

Frank-Walter Steinmeiers Auftritt in Brüssel macht deutlich: Er
möchte eine Rolle spielen als Außenminister und eigene Akzente
setzen. Das klingt selbstverständlich, ist es aber nicht mehr in
einer Zeit, in der sich die Europapolitik hauptsächlich um Finanzen
dreht und zentrale Entscheidungen über die Staats- und
Regierungschefs laufen. Gegen die Vorherrschaft von Kanzlerin Angela
Merkel in der europäischen Außenpolitik kam Steinmeiers Vorgänger
Guido Westerwelle nicht an.

Wenn der Neue im Außenamt davon spricht, die verzerrte Wahrnehmung
Deutschlands in Europa korrigieren zu wollen, nimmt man ihm das noch
am ehesten ab. Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, beide
schon vor der Bundestagswahl im Amt, sind vorbelastet. Steinmeier
hingegen kann frisch auftrumpfen - selbst wenn er in der letzten
Großen Koalition bereits Außenminister war. Seither hat sich viel
getan in Europa.

Dass der SPD-Mann nun seine Chance sieht, liegt auch an der
Europawahl in diesem Jahr. Sie ist ein Anlass, das Geschehen in
Brüssel und die Auswirkungen auf den deutschen Bürger in den Fokus zu
rücken. Dafür zu werben, dass die europäische Idee mehr ist als
Währungsunion, Bankenrettung und milliardenschwere Hilfspakete. Nicht
nur Steinmeier, auch die im Bund abgeschlagene FDP setzt auf die
Europawahl. Brüssel als mögliches Gewinnerthema zu begreifen liegt
offensichtlich im Trend.

Franziska Kückmann



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Datum: 07.01.2014 - 22:00 Uhr
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