Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte / Deutschland

(ots) - Genauer hinsehen

Vordergründig wirkt der Vorgang trivial: Deutschland hat zugesagt,
sich an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen zu beteiligen, und
stellt nun seine einzige dafür geeignete Anlage zur Verfügung. Da
nicht einmal Giftgas über Niedersachsens Schienen und Straßen rollen
wird, sondern lediglich ein Abfallprodukt aus dessen Zersetzung,
ließe sich die Sache sogar noch unaufgeregter abhaken.

Tatsächlich ist löblich, wie unbürokratisch sich die
Bundesregierung an der Vernichtung der Waffen beteiligt. Und doch hat
die Angelegenheit einen Beigeschmack, schließlich hatten deutsche
Firmen einst selbst Chemikalien nach Syrien geliefert, die zur
Herstellung von Giftgas genutzt werden konnten. Dass sie damit
letztlich den qualvollen Tod Hunderter Zivilisten, darunter etliche
Kinder, am 21. August 2013 befördert haben, ist eher fraglich. Ganz
ausschließen lässt es sich aber auch nicht.

Es überrascht also nicht, dass Außenminister Frank- Walter
Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Blick
lieber auf die Zukunft richteten, indem sie die zaghafte Hoffnung
äußerten, die Vernichtung der Waffen trage zur Entschärfung des
Syrienkonflikts bei. Für die Zukunft sollte die Bundesrepublik sich
aber nicht darauf beschränken, wie bei einer Herstellerrücknahme die
Reste von Exporten zu entsorgen, sondern von vornherein bei der
Ausfuhrkontrolle genauer hinsehen.

Constantin Binder



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Datum: 09.01.2014 - 22:00 Uhr
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