Neuer IMK-Vorsitzender Ralf Jäger: Straftäter schnell und effektiv über Ländergrenzen hinweg verfolgen (FOTO)

(ots) -
Neuer IMK-Vorsitzender Jäger startet Initiative für
länderübergreifende Konzepte zur Kriminalitätsbekämpfung - Pistorius
zieht Bilanz seiner Arbeit

"Straftäter machen nicht vor Ländergrenzen halt! Deswegen müssen
die Sicherheitsbehörden der Länder bei der Kriminalitätsbekämpfung
umfassender zusammenarbeiten", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger
als neuer Vorsitzender der diesjährigen Innenministerkonferenz (IMK)
heute (13.1.) in Düsseldorf. Er übernahm die Amtsgeschäfte von seinem
Vorgänger, dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius. Ralf
Jäger forciert die Entwicklung bundesweit vernetzter Konzepte gegen
mobile Einbrecherbanden und reisende Gewalttäter bei Fußballspielen.

Die Täter sind schnell und mobil. Sie nutzen die Autobahnen und
Fernstraßen in Deutschland, um über Bundesländergrenzen hinweg auf
Beutetour zu gehen. Gewalttäter fahren quer durchs Land, um bei
Bundesligaspielen zu randalieren und damit Angst und Schrecken zu
verbreiten. Extremisten organisieren verfassungsfeindliche Netzwerke.
"Solche Täter machen nicht an den Grenzen zwischen den Bundesländern
halt", erklärte der NRW-Innenminister. Gemeinsam mit seinen
Ressortkollegen arbeitet der IMK-Vorsitzende daher an neuen
Strategien für eine effektivere Zusammenarbeit. "Strafverfolgung darf
nicht an bürokratischen Hürden scheitern", betonte Jäger. "Als
Flächenland mit vielen Großstädten, einem umfangreichen Verkehrsnetz
und einer ausgeprägten Infrastruktur kennen wir in NRW die aktuellen
Probleme. Wir wissen, wie wichtig es ist, eng zu kooperieren."

Konsequentes Vorgehen gegen mobile Einbrecher

So stellt sich die NRW-Polizei mit dem innovativen Konzept "Mobile
Täter im Visier" internationalen Diebesbanden in den Weg. "Gegen
überörtlich aktive Diebesbanden setzen wir auf neue überörtliche

Strategien und Einsätze", erklärte Jäger. Die Ermittlungen gegen
überregionale Intensivtäter werden in 16 Schwerpunktbehörden
gebündelt, um diese Kriminellen hinter Schloss und Riegel zu bringen.
Experten im Kompetenzzentrum des Landeskriminalamtes erarbeiten
passgenaue Konzepte, um den Intensivtätern auf die Spur zu kommen,
Einbrecher schnell festzunehmen und Diebesgut sicherzustellen.
Analysen und Auswertungen von Tätern und Tatserien werden von den
Spezialisten in den Polizeibehörden zusammengestellt.

So hat die NRW-Polizei in den letzten drei Monaten bereits 45
Intensivtäter gefasst, die rund 300 Straftaten begangen haben. "Diese
Strategie zeigt Wirkung. Wir sollten deshalb die Konzepte der Länder
bundesweit vernetzen. Die Zusammenarbeit macht uns schneller und
effizienter", erklärte der IMK-Vorsitzende. NRW arbeitet bereits mit
den Nachbarländern Belgien und Niederlande sowie Hessen,
Rheinland-Pfalz und Niedersachsen eng zusammen.

Gewalt bei Fußballspielen bekämpfen

Als IMK-Vorsitzender setzt Jäger sich für ein neues Konzept gegen
bundesweit agierende Gewalttäter bei Fußballspielen ein. Danach
sollen alle Länder gemeinsam diese mobilen Intensivtäter gezielt und
nachhaltig verfolgen. "Jeder Gewalttäter muss spüren, dass die
Polizei ihm in ganz Deutschland auf den Füßen steht", betonte Jäger.
Er hat deshalb bereits eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe initiiert, die
Lösungen für eine vernetzte Bekämpfung von Intensivtätern erarbeitet.

Alle Informationen über einen Intensivtäter müssen an einer Stelle
gesammelt werden. "So erkennen wir seine Straftaten und können sie
konsequent verfolgen. Dazu gehört auch eine enge Zusammenarbeit mit
der Justiz. Es muss uns gelingen, Gewalttäter dauerhaft vom
Fußballgeschehen fernzuhalten", erläuterte der NRW-Minister.

Straftäter reisen quer durch Deutschland, provozieren auf dem Weg
zum Stadion Krawalle und Ausschreitungen zwischen rivalisierenden
Gruppen. Bengalische Feuer, Rauchbomben und Böller haben im
Fußballstadion nichts verloren. Das ist lebensgefährlich für alle
Fans. "Ich will nicht, dass wenige Gewalttäter das fantastische
Erlebnis Fußball zerstören. Sie dürfen Fußball und Fankultur nicht
länger für ihre Gewalt missbrauchen", stellte der NRW-Innenminister
klar. Er sieht auch die Vereine, den Deutschen Fußballbund und die
Deutsche Fußballliga in der Pflicht. "Sie müssen endlich konsequent
Stadionverbote verhängen. Denn wer randaliert, zuschlägt oder
rechtsextremistische Parolen brüllt, hat bei Fußballspielen nichts zu
suchen."

Salafismus den Nährboden entziehen

Eine weitere Herausforderung, die nur gemeinsam bewältigt werden
kann, ist der extremistische Salafismus. "Ich werde mich dafür
einsetzen, dass die Bekämpfung des Salafismus bundesweit noch besser
koordiniert wird", erläuterte Jäger. Salafistische Prediger
verherrlichen Gewalt und werben in Deutschland dafür, in den Jihad zu
ziehen. "Wir müssen verhindern, dass sich junge Männer radikalisieren
und dem bewaffneten Kampf in Krisengebieten wie Syrien anschließen.
Hier schöpfen wir alle rechtlichen Möglichkeiten aus", meinte der
IMK-Vorsitzende. "Wir müssen aber auch aufklären und Hilfsangebote
entwickeln."

Jäger hob hervor, dass eine nachhaltige Zusammenarbeit von Bund
und Ländern bei all diesen Herausforderungen unverzichtbar sei:
"Länderübergreifende Aktionen von Extremisten und Kriminellen
verlangen von den Sicherheitsbehörden eine koordinierte und
konsequente Antwort."

Bleiberecht: Jäger drängt auf Tempo bei der Umsetzung

Nach dem zwischen den Regierungsparteien in Berlin gefundenen
Konsens zum gesetzlichen Bleiberecht hat Innenminister Ralf Jäger auf
Tempo bei der Umsetzung gedrängt. "Menschen, die jahrelang bei uns
leben und sich gut integriert haben, sollen wissen, dass sie künftig
bleiben können", erklärte Jäger. Er forderte die Bundesregierung auf,
unverzüglich einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.

Die Ausländerbehörden in NRW hat der Minister jetzt aufgefordert,
Abschiebungen möglicher Begünstigter zu vermeiden. "Es wäre
widersinnig, die Menschen, für die wir im Koalitionsvertrag eine
verlässliche Aufenthaltsperspektive entwickelt haben, vor
Inkrafttreten der Regelung in ihre Heimatländer zurückzuschicken",
erklärte Jäger.

Grundlage der erzielten Einigung ist ein von NRW unterstützter
Gesetzentwurf, der im vergangenen Jahr zwar im Bundesrat eine
Mehrheit fand, im letzten Bundestag aber noch scheiterte. Anders als
die sogenannten Altfallregelungen vergangener Jahre verzichtet dieser
Entwurf auf einen festen Stichtag. "Integration in die hiesigen
Verhältnisse ist nicht von festen Stichtagen abhängig", unterstrich
Jäger. Der jetzt erzielte Konsens setzt auf eine dauerhafte
Bleiberegelung, die das Entstehen immer wieder neuer Härtefälle
wirksam verhindert.

Rückblick des IMK-Vorsitzenden 2013:

Die IMK blickt auf ein arbeitsintensives und erfolgreiches Jahr
2013 unter niedersächsischem Vorsitz zurück, das von konstruktiver
Zusammenarbeit der Länder, intensiven Diskussionen und vor allem von
richtungsweisenden Beschlüssen geprägt war.

Hier die wichtigsten Themen:

Flüchtlingspolitik

Die Flüchtlingstragödie vor Lampedusa und der Bürgerkrieg in
Syrien mit mehr als zwei Millionen Flüchtlingen haben 2013 die
Menschen in ganz Europa bewegt. Auch die IMK hat sich intensiv mit
diesen Themen befasst. Integrationskonzepte für bereits aufgenommene
Flüchtlinge, die europäische Flüchtlingspolitik, das "Gemeinsame
Europäische Asylsystem" (GEAS) und Neuansiedlungsmaßnahmen der EU
waren weitere Schwerpunkte der Ressortchefs.

Die IMK fordert angesichts der stark zunehmenden Flüchtlingszahlen
von allen EU-Ländern mehr Solidarität bei der Aufnahme. Deshalb wurde
das bestehende Kontingent für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge im
Dezember auf 10.000 verdoppelt. Auch das Resettlement-Programm der EU
soll bei gleichzeitiger Erhöhung der Flüchtlingsaufnahme zukünftig
unbefristet fortgeführt werden.

Auf Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Pistorius wird
es bald ein Treffen mit der Bundesvereinigung der kommunalen
Spitzenverbände geben, um die Unterbringungssituation von
Flüchtlingen zu diskutieren.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius: "Millionen von
Menschen sind wegen des Krieges in Syrien auf der Flucht. Wir müssen
an-gesichts dieser humanitären Katastrophe Solidarität beweisen und
in einem Umfang Hilfe leisten, der der tatsächlichen
Leistungsfähigkeit der einzelnen EU-Mitgliedstaaten entspricht. Darum
nimmt Deutschland zusätzlich zu den 5.000 Menschen, für die bereits
eine Aufnahmeanordnung erlassen wurde, weitere 5.000 syrische
Flüchtlinge auf. In diesem Frühjahr werden wir unser Engagement
erneut kritisch überprüfen."

NPD-Verbotsverfahren

In die Amtszeit des niedersächsischen IMK-Vorsitzes fiel auch die
konkrete Phase der Entwicklung einer Antragsschrift zur Einreichung
an das Bundesverfassungsgericht. Der Bundesrat hatte im Dezember 2012
beschlossen, das NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Der
Antragsschriftsatz liegt dem Bundesverfassungsgericht seit dem 3.
Dezember 2013 vor.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius: "Die NPD hat
durch zahlreiche Äußerungen, die durch über 300 Quellen im
Verbotsantrag dokumentiert werden, ihren menschenfeindlichen und
neonazistischen Charakter gezeigt. Ein Verbot ist von zentraler
Bedeutung, um den organisierten Rechtsextremismus strukturell zu
treffen. Das ist vor allem dort nötig, wo die NPD stärker verankert
ist, wie in einigen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns oder in Sachsen.
Ein Verbot der NPD ist aber nicht gleichbedeutend mit einem Sieg über
rechtsextremes Gedankengut. Jeder hat die gesellschaftliche
Verpflichtung, sich auch nach einem Verbot der NPD rechtsextremem
Gedankengut in jeder Form entgegenzustellen."

Neuausrichtung Verfassungsschutz

Die Ereignisse um die Morde der rechtsextremistischen Terrorzelle
NSU und die im Rahmen der Aufklärung bekannt gewordenen Vorfälle in
einigen Verfassungsschutzbehörden haben das Vertrauen der Bürgerinnen
und Bürger in die Arbeit des Verfassungsschutzes erheblich
erschüttert. Um dieses zurück zu gewinnen und das Zutrauen der
Menschen in die Leistungsfähigkeit zu stärken, war ein Schwerpunkt
der Arbeit der IMK 2013 die Neuausrichtung des Verfassungsschutzes.

Die wichtigsten Bausteine:

-Klarere Strukturierung der Zuständigkeiten und
Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern und die
Vereinheitlichung der Standards bei der Führung von
Vertrauenspersonen -Weiterentwicklung der Schule für
Verfassungsschutz in eine "Akademie für Verfassungsschutz" -Mehr
Präventionsarbeit durch die Verfassungsschutzbehörden -Stärkere
Koordination der Internetaufklärung und die Einrichtung einer
Indexdatenbank und einer Mediendatei

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius: "Die Reformen,
die von der IMK 2013 auf den Weg gebracht wurden, werden den
Verfas-sungsschutz transparenter, effizienter und zukunftsfähiger
machen. Dieser Prozess trägt zudem dazu bei, das in den vergangenen
Jahren insbesondere durch die Morde der rechtsextremen Terrorzelle
NSU stark beschädigte Vertrauen in den Verfassungsschutz
wiederherzustellen."

Cybercrime

Das Internet ist in den vergangenen Jahren eine sprichwörtlich
neue Heimat für die Menschen in allen Teilen der Welt geworden. Immer
mehr Geschäfte und tägliche Besorgungen vom Schuhkauf bis zum
Bankgeschäft haben sich inzwischen auch ins Internet verlagert.
Dementsprechend ist in den vergangenen Jahren auch die
Cyberkriminalität enorm angestiegen. Die Sicherheitsbehörden stehen
dabei vor massiven Herausforderungen. Um diesen gerecht zu werden und
sie erfassen zu können, hat die IMK 2013 die bundesweit einheitliche
Weiterentwicklung der Polizeilichen Kriminalstatistik vorangetrieben.
Dazu gehören etwa die separate Erfassung von Auslandsstraftaten und
auch die Geschädigtenerfassung. Die Poli-zeiarbeit wird damit noch
schneller und flexibler auf Cyberkriminalität in ihren vielfältigen
Ausprägungen reagieren können.

Fußball

Die Gewalt am Rande von einigen Hochrisiko-Fußballspielen hat
nicht nur bei klassischen Fußballfans, sondern auch in der Mitte der
Gesellschaft im vergangenen Jahr zu Diskussionen geführt. Auch die
Innenminister haben sich intensiv mit dem Thema beschäftigt. Ein
wichtiger Faktor dabei ist die Unterstützung der Fanprojekte. Diese
sind wichtiger Bestandteil der Konzepte gegen Gewalt im Umfeld von
Fußballspielen. Die IMK hat im letzten Jahr gemeinsam mit DFL und DFB
eine wesentlich bessere finanzielle Ausstattung auf den Weg gebracht.
Darüber hinaus begrüßen die Innenminister die Fortschreibung des
Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit im Hinblick auf die künftige
Finanzierung der Fanprojekte und der Koordinationsstelle Fanprojekte
in Frankfurt.

Wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im vergangenen Jahr waren:

-Das Konzept Stadionsicherheit, mit dem die IMK mit den
Verantwortlichen von DFB und die DFL im letzten Jahr umfangreiche
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in den Fußballstadien
vereinbart hat.

-Der Dialog mit der Fanszene und die Stärkung einer friedlichen
Fankultur als elementarer Bestandteil der Maßnahmen gegen die Gewalt
bei Fußballspielen.

-Die Anreiseproblematik. Durch die Aufnahme dieses
Handlungsfeldes in das Nationale Konzept Sport und Sicherheit (NKSS)
ziehen jetzt alle Netzwerkpartner an einem Strang.

Der niedersächsische Innenminister Pistorius sagt: "Im vergangenen
Jahr haben wir die Kommunikation mit den Fans deutlich intensiviert,
davon profitiert vor allem die wertvolle Arbeit der Fanprojekte. Mein
besonderer Dank gilt dem DFB und der DFL, die ihre Mittel in diesem
Bereich auf unsere Initiative hin deutlich aufgestockt haben. Von den
Ultra-Gruppierungen erwarte ich im Rahmen des Dialoges ein klares
Bekenntnis gegen Gewalt und auch eine deutliche Distanzierung von
Gewalttätern am Rande der Fußballspiele."

Wohnungseinbruchsdiebstahl

Der Bereich der Wohnungseinbrüche bildete auch infolge des starken
Anstiegs der Fallzahlen einen Schwerpunkt der IMK 2013. Deshalb sind
die gemeinsamen Anstrengungen zum Thema Einbruchschutz noch weiter
forciert worden.

Im Einzelnen sind dazu folgende Punkte festzuhalten:

-Die Intensivierung polizeilicher Ermittlungsmaßnahmen. Um den
Druck auf Einbrecher weiter zu erhöhen, hat im Auftrag der
Innenminister eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Bundes und der
Länder ergänzende Bekämpfungsstrategien entwickelt. Wesentliche
Bestandteile dieser Strategien liegen in der Verbesserung des
überregionalen Informationsaustausches, gezielten Einsatzmaßnahmen an
Brennpunkten, speziellen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen und auch in
einer Qualitätsoffensive bei der Tatortarbeit.

-Sensibilisierung der Bürger und geeignete Sicherungstechnik.
Jeder kann durch erhöhte Aufmerksamkeit und mit vergleichsweise
geringen Investitionen in Sicherungstechnik die eigene Wohnung oder
das eigene Haus einbruchssicherer machen. Solche Investitionen sind
auch ein wichtiger Bestandteil des aktuell vorliegenden
"Handlungskonzepts zur Prävention von Wohnungseinbruch", das die
Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention (DFK) gemeinsam mit
der der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes
erstellt hat. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass steuerrechtliche
und versicherungsrelevante Vorteile bei solchen Investitionen geprüft
werden.



Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:

Innenministerkonferenz 2014
Nadine Perske, Tel.: 0211/871 3306
E-Mail: imk2014(at)mik.nrw.de

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Datum: 13.01.2014 - 13:20 Uhr
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