Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Parteien

(ots) - Selbstdarsteller

So richtig gearbeitet hat diese Große Koalition noch nicht. Nur
aus diesem Grund kann von einem Fehlstart nicht die Rede sein. Fakt
ist: Behäbig wie ein Riesentanker kommt der Berliner
Regierungsapparat in Gang. Das unausgelastete Spitzenpersonal
vertreibt sich die Zeit mit Hakeleien und Profilierung um jeden
Preis. Dabei ist die Wiederholung des schwarz-gelben Ränkespiels
"Wildsau gegen Gurkentruppe" in schwarz-roter Variante das Letzte,
was dieses Land braucht und was sich die Wähler wünschen.

Das beste Beispiel für versierte Selbstvermarktung liefert wieder
einmal die CDU-Verteidigungsministerin von der Leyen. Sie macht das,
was sie kann: Familien- und Sozialpolitik, nur eben jetzt im
Tarnanzug. Kostenexplosionen bei Rüstungskäufen - das ist unschön und
bleibt außen vor. Auch die SPD-Neulinge entpuppen sich als
Selbstdarsteller. Nach ihrem Vorstoß für die unbezahlbare Idee einer
steuerfinanzierten 32-Stunden-Woche für Mütter und Väter kann sich
Familienministerin Schwesig nun rühmen, den ersten
Kanzlerinnen-Rüffel der Saison kassiert zu haben. Aber was soll's:
Auch SPD-Arbeitsministerin Nahles prallt prächtig mit
CDU-Finanzminister Schäuble zusammen.

Die Union, vor allem Fraktionschef Kauder, reagiert ausgesprochen
ungnädig, weil es so schlecht läuft. Ja, die Erkenntnis ist bitter,
dass die SPD unter Führung Gabriels sich nicht nur den
Regierungseintritt vergolden ließ, sondern weiter die Bedingungen
diktieren will.

Beate Tenfelde



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Datum: 14.01.2014 - 22:00 Uhr
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