Neue OZ: Gespräch mit Michael Fuchs, Unions-Fraktionsvize
(ots) - Unions-Fraktionsvize sieht keinen Frust in der
Großen Koalition
Fuchs: Dass es mal knirscht, ist normal - Kritik an Forderung nach
zusätzlichen Steuermilliarden für die Rente
Osnabrück.- Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs sieht keine Zeichen
für Frust in der Großen Koalition, weil es "hin und wieder mal
knirscht". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Mittwoch) nannte Fuchs die Streitigkeiten im Regierungsbündnis
normal und warnte vor deren Ãœberbewertung. "Dass sich einige
innerhalb der Koalition noch daran gewöhnen müssen, dass wir jetzt
Partner sind, verwundert nicht wirklich", meinte der stellvertretende
Fraktionschef. Er rief die Vertreter der Regierungsparteien
allerdings dazu auf, sich intern miteinander abzustimmen und auf eine
Position zu einigen statt "über Bande zu spielen".
Fuchs äußerte sich überzeugt, dass auch SPD-Chef und
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erkannt habe, vor welch gewaltigen
Herausforderungen die Regierung stehe. Deutschland müsse trotz
steigender Energiepreise weiterhin international wettbewerbsfähig
bleiben. "Hieran wird sich auch Herr Gabriel messen lassen müssen",
betonte der CDU-Wirtschaftsexperte.
Fuchs warnte vor einer "großen Koalition der großen Ausgaben". Zur
Forderung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach
zusätzlichen Steuermilliarden zur Finanzierung der Rentenpläne sagte
der Unions-Politiker, beim Arbeitsressort mit dem größten Etat aller
Ministerien müsse es möglich sein, rund zwei Prozent einzusparen.
Damit wäre die Finanzierung der Rentenreform bereits gesichert.
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Datum: 15.01.2014 - 05:00 Uhr
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