Neue OZ: Kommentar zu EU / Frankreich / Deutschland

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Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands schmieden Pläne,
von einem Neustart ist die Rede. Auf beiden Seiten herrscht wohlige
Harmonie: Deutschlands Zurückhaltung bei Auslandseinsätzen wird nicht
mehr als feige abgetan, sondern im Hinblick auf die Geschichte
verständnisvoll hingenommen. Umgekehrt wirft Berlin der Grande Nation
nicht mehr vor, aus Machtgehabe zu intervenieren.

Doch bei der Annäherung geht es um mehr als Freundschaft, es geht
darum, dem über die Jahre farblos gewordenen Amt des Außenministers
Profil zu verleihen. Zumindest auf deutscher Seite. Auch wenn der
ehemalige Außenminister Guido Westerwelle bei seinem Abschied
betonte, der Posten sei ihm ans Herz gewachsen: Er führte die
Geschäfte vor allem bürokratisch. Er nahm sich des Nahost-Konflikts
und Nordafrikas an, doch um die größte Krise aus europäischer Sicht,
die Euro-Krise, kümmerten sich andere: Kanzlerin Angela Merkel und
Finanzminister Wolfgang Schäuble.

In seiner zweiten Amtszeit kann Steinmeier nicht weitermachen, wo
er 2009 aufgehört hatte. Das Amt muss neu definiert werden. Der
SPD-Politiker wird versuchen, dem Ressort, das vor allem in der Ära
Fischer Gewicht hatte, Aufmerksamkeit zu verschaffen. Sich Frankreich
anzunähern, das die europäische Außenpolitik zuletzt quasi allein
gestemmt hat, ist geschickt. Sowohl um die Freundschaft als auch die
europäische Achse für Außenpolitik zu stärken.

Katja Heins



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Datum: 21.01.2014 - 22:00 Uhr
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