Allg. Zeitung Mainz: Nachlegen / Kommentar zur Bundeswehr

(ots) - Wer Ursula von der Leyens Pläne zu mehr
Familienfreundlichkeit der Bundeswehr als Versuch deutete, trotz
fehlenden Fachwissens flott in die Schlagzeilen zu kommen, hatte
durchaus recht. Und es ist ihr bravourös gelungen. Doch die neue
Verteidigungsministerin weiß sehr wohl, dass sie schnell nachlegen
muss, und zwar bei der Beantwortung der Frage nach der Zukunft der
Truppe. Und da spricht sie den Klartext, den man von ihr gewohnt ist:
Unter ihr werde die Bundeswehr weit mehr als bisher, vor allem aber
noch massiver als bisher bei der Bewältigung von Krisen zum Einsatz
kommen. Was ihrem glücklosen Vorgänger Lothar de Maiziere nicht
gelingen konnte, weil der Koalitionspartner FDP auf seiner Politik
strikter militärischer Zurückhaltung bestand, will sie nun schaffen.
Die Chancen dafür stehen gut, denn im Außenministerium hat sie mit
Frank-Walter Steinmeier einen Bundesgenossen. Der muss nämlich
schleunigst die außenpolitischen Scherben zusammenkehren, die sein
Vorgänger mit seinem strikten Nein zu militärischen Interventionen
vor allem bei Briten, Amerikanern und Franzosen hinterlassen hat. Vor
allem mit Letzteren soll die Bundeswehr künftig ganz besonders in
Afrika Krisen bewältigen. Was eher harmlos klingt, heißt zum Beispiel
mit Waffengewalt Massaker zu verhindern, indem man sich zwischen
hasserfüllte Feinde stellt, wenn nötig schießt - und auch getötet
werden kann. Ursula von der Leyen wäre kein Politprofi, wüsste sie
nicht um die Folgen ihrer handfesten Ankündigung. Sie weiß aber auch,
dass sie ohne ein Konzept, das sich klar von der bisherigen Politik
des Neinsagens unterscheidet, nicht ernst genommen werden wird. - Und
das fürchtet sie noch weit mehr als alles andere.



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Datum: 26.01.2014 - 19:24 Uhr
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