Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Bundesregierung

(ots) - Aus Fehlern gelernt

Mit der schwarz-roten Koalition von 2005 bis 2009 machte die SPD
traumatische Erfahrungen - dazu gehörte vor allem ein Ergebnis von
mageren 23 Prozent bei der Bundestagswahl vor fünf Jahren. Diese
Niederlage steckt der Partei offenbar noch tief in den Knochen, wie
die jüngste Klausurtagung des Vorstandes in Potsdam belegt.

Der gewiefte Taktiker Sigmar Gabriel will mehrere Fehler der
Vergangenheit unbedingt vermeiden, und es scheint ihm momentan zu
gelingen. So hat der Parteivorstand eine Konferenz für den 6. April
geplant, um die Verdienste der SPD in der Bundesregierung
herauszustreichen.

Diese Leistungsschau dient der eigenen Basis ebenso wie den
Wählern. Die Marketing-Aktion geschieht aus der Furcht heraus, die
Sozialdemokraten könnten als Juniorpartner erneut von Angela Merkel
umarmt werden.

Das ist ebenso verständlich wie die zurückhaltende Reaktion
Gabriels auf die Träume und Wünsche des linken Flügels nach einer
rot-rot-grünen Koalition ab 2017. Diese umstrittene Machtoption
derzeit intensiver zu verfolgen könnte erneut SPD-internen Streit
entzünden, und das kann der pragmatisch gesinnte Parteichef nicht
gebrauchen. Es würde die Regierungsarbeit zu sehr stören.

Zweifellos hat Gabriel bei den Ãœberlegungen auch die Europawahl im
Mai im Blick. Schafft er es, die eigenen Reihen geschlossen zu halten
und die SPD-Politik gut zu verkaufen, dürften das auch die Wähler
belohnen.

Christof Haverkamp



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Datum: 03.02.2014 - 22:00 Uhr
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