(ots) - In der heutigen Sitzung des Bundeswahlausschusses
wurde die Alternative für Deutschland zur Europawahl zugelassen, da
sie alle notwendigen Kriterien fristgerecht erfüllt hatte. Neun
Mitglieder des Ausschusses stimmten mit Ja, Prof. Dr. Breuner und
Frau Kansy von der CDU enthielten sich der Stimme.
Insgesamt wurde über 42 Neuzulassungen beraten. Darunter auch die
rechtsradikale NPD und die kommunistische MLPD, die ohne Gegenstimmen
des Ausschusses zugelassen wurden.
Die Alternative für Deutschland hatte zuvor die erforderlichen
4.000 Unterstützerunterschriften mit 22.000 gesammelten und
bestätigten Unterschriften aus dem gesamten Bundesgebiet deutlich
überschritten. Derzeit sehen die Mehrheit der Umfrageinstitute die
AfD bei rund 8 Prozent bei der Europawahl.
"Erwartungsgemäß und erfreulich", kommentierte Konrad Adam, der
Sprecher der Alternative für Deutschland das Ergebnis der Abstimmung
im Ausschuss. "Die Zulassung ist ein wichtiger Schritt in Richtung
feste Verankerung unserer Partei in der europäischen
Parteienlandschaft", so Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für
Deutschland. "Wie man allerdings an den beiden Enthaltungen von der
CDU erkennen kann, muss sich die Union wohl noch an die
Konkurrenzsituation gewöhnen. Dafür habe ich volles Verständnis",
erklärt Frau Petry weiter.
Pressekontakt:
Christian Lüth
Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
christian.lueth(at)alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370