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Taiwans Premier Jiang thematisiert Lungmen Referendum
ID: 1049784
(firmenpresse) -
Laut Premier Jiang-Yi-huah, sei eine Regierungsanordnung des PrÀsidenten, den Bau des Lungmen Kernkraftwerkes zu stoppen, keine Antwort und Lösung der Frage der Kernenergie in Taiwan.
Die GewĂ€hrleistung der Sicherheit von Lungmen im Gongliao Bezirk in New Taipei City bleibe fĂŒr die Regierung auch vor Beginn der Operationen eine Top-PrioritĂ€t, sagte Jiang.
Der Premier machte diese Bemerkungen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu dem umstrittenen Thema mit dem Vorsitzenden der oppositionellen Demokratischen Fortschrittspartei Su Tseng-chang in Taipei City.
Neben dem Vorschlag, den Bau von Lungmen durch eine Anordnung des PrÀsidenten zu stoppen, schlug Su Tseng-chang ein Gesetz vor, dass es taiwanischen Staatsangehörigen ermöglicht, die Zukunft der Anlage durch ein besonderes Referendum mittels einfacher Mehrheit zu bestimmen.
Das Kabinett und die DPP bleiben dennoch an der Schwelle der Volksabstimmung geteilter Meinung.
BezĂŒglich der Frage, ob die Zukunft von Lungmen durch Volksabstimmung entschieden werden sollte, sagte Jiang, bliebe die Position der Regierung zur Energiepolitik konsistent.
Die Regierung ist verpflichtet, eine AbhĂ€ngigkeit von der Atomkraft nach den GrundsĂ€tzen der Aufrechterhaltung angemessener Stromtarife und stabiler Stromversorgung schrittweise zu verringern, und dabei den AusstoĂ von Kohlendioxid im Einklang mit den globalen Standards zu halten, fĂŒgte er hinzu. (ca)
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Fax:+49 40 447187
Die Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, BĂŒro Hamburg, ist die ReprĂ€sentanz der Republik China (Taiwan) in Norddeutschland.
Sie ist fĂŒr fĂŒnf BundeslĂ€nder zustĂ€ndig: Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen.
AuskĂŒnfte und Bearbeitung von Konsular- und Handelsangelegenheiten fĂŒr Deutsche und Taiwaner im Ausland gehören ebenso zu unseren Aufgaben, wie die Vertiefung politischer, wirtschaftlicher, kultureller und medialer Beziehungen zwischen den fĂŒnf norddeutschen BundeslĂ€ndern und Taiwan.
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Datum: 23.04.2014 - 10:53 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
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