(ots) - SPD offen für Flexi-Rente
Fraktionschef Oppermann warnt vor "Schnellschüssen" - Mahnung an
SPD-Kritiker der Mütterrente
Osnabrück.- SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür
ausgesprochen, eine Arbeitsgruppe zum Thema Flexi-Rente einzusetzen.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag)
zeigte sich Oppermann offen für Forderungen der Union nach flexiblem
Renteneintritt. Es gebe immer mehr Menschen, die über das 65. oder
67. Lebensjahr hinaus arbeiten wollen. "Auch darüber werden wir
reden. Allerdings können wir in einem so komplizierten Bereich keine
Schnellschüsse machen", warnte Oppermann. Zunächst solle eine
Arbeitsgruppe Vorschläge vorlegen.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag zeigte sich
überzeugt, dass auch zur Verhinderung von Frühverrentung eine
eindeutige Regelung gefunden werde. "Die wird ausschließen, dass sich
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Kündigung verabreden, um mit einer
Abfindung noch zwei Jahre Arbeitslosengeld zu beziehen und dann mit
63 abschlagsfrei in Rente zu gehen", sagte Oppermann. Missbrauch
dürfe es nicht geben. Er unterstützte damit Vorschläge von
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die in solchen Fällen
die Arbeitgeber zur Kasse bitten will. Der SPD-Politiker erwartet
große Geschlossenheit in der Koalition bei der Verabschiedung des
Rentenpakets am 23. Mai im Bundestag. Er ermahnte in diesem
Zusammenhang Teile der SPD, die gegen die Mütterrente Front machen.
"Niemand sollte vergessen, dass die Mütterrente auch im
SPD-Wahlprogramm stand", sagte Oppermann. Im Ãœbrigen gebe es dazu
klare Verabredungen im Koalitionsvertrag. Den hätten die
SPD-Mitglieder mit übergroßer Mehrheit akzeptiert. Dass bis zum 23.
Mai noch über Details zu reden sei, halte er für völlig normal.
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SPD-Fraktionschef glaubt nicht an Rot-Rot-Grün
Oppermann: Im Moment sieht es nicht danach aus, dass die Linke
Partner sein kann
Osnabrück.- SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Zweifel an
einer Koalition mit den Linken geäußert. "Ob sie 2017 ein Partner
sein kann, wird sich zeigen. Danach sieht es im Moment nicht aus",
sagte der SPD-Mann in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Samstag). Und ergänzte: "Die Linke im Bundestag hat sich
außenpolitisch isoliert." Stattdessen müsse die SPD aus eigener Kraft
30 Prozent schaffen, denn "Klar ist: Die SPD will wieder den Kanzler
stellen", so Oppermann.
Vor dem Bundesparteitag der Linken hatte Parteichefin Katja
Kipping noch eine klare Perspektive für eine rot-rot-grüne
Regierungsmehrheit hervorgehoben.
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