Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur Suche nach dem neuen EU-Kommissionspräsidenten
(ots) - Wenn sich Bundeskanzlerin Merkel plötzlich
demonstrativ für Jean-Claude Juncker als neuen
EU-Kommissionspräsidenten ausspricht, heißt das vor allem eins: Die
Chancen von Juncker sind nicht wesentlich gestiegen.
Merkel will der SPD den Wind aus den Segeln nehmen, die lautstark
das lauwarme Bekenntnis der Unions-Chefin für ihren eigenen, den
christdemokratischen Kandidaten kritisiert. Die Empörung ist gespielt
und scheinheilig, denn den Sozialdemokraten geht es nicht um hehre
demokratische Prinzipien, sondern nur um Postengeschachere. Sie
wollen nämlich ihren eigentlich in der Europa-Wahl abgeschlagenen
Kandidaten Martin Schulz doch noch zum Kommissionspräsidenten machen,
falls Juncker scheitert, wofür nach wie vor einiges spricht. Dabei
kann die SPD darauf vertrauen, dass der Widerstand aus den eigenen
Reihen gegen Juncker, speziell aus Großbritannien, Holland, Schweden
und Ungarn, nicht so schnell nachlassen wird.
Wird ein Bürgerlicher, wer auch immer, doch noch
Kommissionspräsident, dann will die SPD Schulz wenigstens zum
deutschen EU-Kommissar machen, weil für die Wahl vermutlich
sozialdemokratische Stimmen notwendig sein würden. Deutscher
EU-Energie-Kommissar ist aber der Christdemokrat Günther Oettinger,
der seine Sache exzellent macht.
Schon deswegen wäre es befremdlich, wenn er dem Wahlverlierer
Schulz weichen müsste. So sitzt Merkel zwischen allen Stühlen, und
die Bürger lernen die EU schon wenige Tage nach der Wahl erneut von
ihrer unappetitlichen Seite kennen.
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Datum: 31.05.2014 - 07:05 Uhr
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