Jan van Aken: Gauck zwischen Feldherr und Weltpolizist

(ots) - "Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das
weiß auch der Bundespräsident. Im Gegenteil: Im Krieg kommen die
Menschenrechte unter die Räder. Wer wie Gauck zur Begründung eines
größeren militärischen Einsatzes der Bundeswehr im Ausland Parallelen
zu innerdeutschen Polizeieinsätzen zieht, begibt sich auf ganz
gefährliches Terrain. Ein Weltpolizist Deutschland wird gerade vor
dem Hintergrund der deutschen Geschichte von der klaren Mehrheit der
Bevölkerung aus guten Gründen abgelehnt" kritisiert Jan van Aken,
außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Äußerungen des
Bundespräsidenten während seiner Norwegen-Reise. Van Aken weiter:

"Es ist völlig richtig und wichtig, dass Deutschland viel aktiver
werden muss, um auch international die Durchsetzung von
Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit zu unterstützen. Aber das
kann und darf nicht militärisch geschehen. Es gibt einen großen
Unterschied zwischen Einmischen und Militärintervention. Gaucks
einseitiger Blick auf das Militärische ist hochgefährlich und vom
Verfassungsauftrag der Bundeswehr in keiner Weise gedeckt. Ein
Bundespräsident, der quasi als Feldherr die Bundeswehr mit Hurra in
alle Welt schicken möchte, stellt sich gegen die Bevölkerung und
begibt sich damit ins Abseits."



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Hendrik Thalheim
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Datum: 14.06.2014 - 14:26 Uhr
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