Höcke: Arbeitslose Ausländer nicht pauschal mit arbeitslosen Deutschen gleichsetzen
(ots) - Im vergangenen Jahr haben Nicht-EU-Ausländer mehr
als fünf Milliarden Euro an Hartz-IV-Bezügen erhalten. Die meisten
davon waren Türken, Iraker und Russen.
Björn Höcke, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland für
Thüringen, findet das skandalös. "Ein Fünftel des Gesamtvolumens von
den rund 6,7 Milliarden Euro an Hartz-IV-Leistungen gingen im
vergangenen Jahr an Ausländer in Deutschland. Ich frage mich, ob der
deutsche Steuerzahler mit dieser Verwendung seiner Steuergelder
einverstanden ist oder ob man diese enorme Summe nicht zielgenauer
einsetzen kann, um die vielen Probleme in unserem Land zu lösen", so
Höcke.
"Integration und Armutsbekämpfung ist wichtig, allerdings sollte
man sich sehr genau anschauen, welche Zuwanderer wirklich unsere
finanzielle Unterstützung verdienen. Es kann nicht sein, dass man
pauschal arbeitslose Ausländer wie arbeitslose Deutsche behandelt",
beklagt Höcke die aktuelle Hart-IV-Politik in Deutschland.
"Wenn ich sehe, dass immer mehr Schulen geschlossen werden und
dass immer weniger Lehrer eingestellt werden oder dass manche
Kommunen schlichtweg Insolvenz anmelden müssen, sehe ich eine
eindeutige Schieflage in den Prioritäten, wenn zeitgleich fast sieben
Milliarden Euro an Steuergeldern an Ausländer vergeben werden. Eine
Armutszuwanderung in unsere Sozialsysteme darf es nicht geben", so
Höcke.
"Die AfD wird sich im Bund und in Thüringen dafür einsetzen, diese
Schieflage zurechtzurücken, indem Sie die Probleme an der Wurzel
packt und nicht mit dem Gießkannenprinzip versucht, alle zu bedienen.
Damit ist letztendlich niemandem geholfen", kündigt Höcke im Hinblick
auf die Landtagswahlen in Thüringen an.
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
Email: Christian.lueth(at)alternativefuer.de
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Datum: 15.07.2014 - 13:30 Uhr
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