Allg. Zeitung Mainz: Scheinheilig / Kommentar zur Rüstungsindustrie
(ots) - Die Diskussion um die Zukunft der deutschen
Rüstungsindustrie ist eine scheinheilige. Dafür sorgen so gut wie
alle Beteiligten. Die Branche und ihre Lobbyisten überzeichnen die
gesamtwirtschaftliche Bedeutung. Das Geschäft mit Panzern, Booten und
Gewehren ist kein kleines, aber Deutschland wäre nicht schlagartig
existenziell getroffen, würde es stärker beschränkt als bisher. Die
Rüstungsgegner machen es sich aber ebenfalls zu einfach. So hart die
Vorstellung einer aus sich selbst heraus wehrfähigen Demokratie für
den einen oder anderen auch sein mag: Es gibt dazu in einer Welt
anhaltenden Terrors leider keine Alternative. Nur mit wohlfeilen
Worten macht man sich sowohl bei denen, die Schutz brauchen, als auch
bei Verbündeten, die Schutz gewähren, komplett unglaubwürdig. Was
nichts anderes bedeutet, als dass die hiesige Rüstungsindustrie
weiterhin eine - sorgfältig kontrollierte - Exportbasis benötigt,
denn von den Bestellungen der Bundeswehr allein kann sie nicht leben.
Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat deshalb grundsätzlich einen
richtigen Weg beschritten, aber gewonnen ist damit noch nichts. Vor
allem die Beschäftigten müssen jetzt wissen, wohin die Reise gehen
soll. Sprunghaftigkeit - die Gabriel so gerne an den Tag legt - wäre
sowohl für sie als auch für alle, die nach wie vor auf Deutschland
schauen, fatal. Und wenn sich der Minister auch unter moralischen
Aspekten verdient machen will, sollte er noch ein anderes blühendes
Biotop der Scheinheiligkeit ins Visier nehmen: das derjenigen, die
weit von sich weisen würden, überhaupt ein Rüstungsbetrieb zu sein.
Aber doch Geschäfte mit üblen Folgen machen. Folgen, die sich zuletzt
in Syriens Giftküchen besichtigen ließen. Und nicht nur dort.
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Florian Giezewski
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Datum: 19.08.2014 - 19:12 Uhr
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