PresseKat - Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu BND/Türkei

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu BND/Türkei

ID: 1097558

(ots) - Man kann gute Gründe aufzählen, weshalb der BND
im Nato-Partnerland Türkei im Auftrag der Bundesregierung Augen und
Ohren aufsperren sollte. Das entbindet die Diplomatie jedoch nicht
von der Aufgabe, den Schaden zu beheben, der durch den
Spionagevorwurf entstanden ist. Deshalb ist es gut, wenn nach einem
Gespräch der Außenminister sich die Geheimdienstchefs beider Länder
austauschen. Die Aufregung ließe sich begrenzen, wenn die
Bundesregierung dabei jene Transparenz zuließe, die sie selbst -
wenngleich nur zaghaft - von den US-Behörden nach Bekanntwerden der
NSA-Aktionen in Deutschland einforderte.

Denn noch immer ist nicht klar, mit welchen Mitteln Informationen
in der Türkei gesammelt wurden und welche Zielpersonen von Interesse
waren. Davon jedoch ist die Bewertung maßgeblich abhängig. Es ist ein
Unterschied, ob die Aufklärungsarbeit sich in der Auswertung von
Zeitungen und Internetseiten erschöpfte oder ob Regierungsmitglieder
gezielt abgehört wurden.

Diese Details wird der BND der türkischen Seite erläutern müssen.
Gut möglich, dass sich dann die Lage schnell wieder beruhigt. Oder
glaubt jemand ernsthaft, dass die Türkei ihrerseits angesichts der in
Deutschland lebenden 1,4 Millionen Türken noch nie auf die Idee
gekommen ist, sich hierzulande ein wenig umzuhören?



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Datum: 19.08.2014 - 20:00 Uhr
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