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Rheinische Post: Ein Land, eine Diktatur

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(ots) - Ein Land, zwei Systeme - das war die Prämisse,
unter der die britische Kronkolonie Hongkong 1997 an China
zurückfiel. Es war ein Versprechen der kommunistischen Führung in
Peking, die wesentlichen Freiheitsrechte und das kapitalistische
System Hongkongs nicht anzutasten. Nun fordern Hongkongs Bürger in
Massenprotesten die Einhaltung des Deals und unterziehen Chinas
Führung damit einem politischen Belastungstest. Leider ist keineswegs
ausgemacht, dass die Mächtigen in Peking 25 Jahre nach dem Massaker
auf dem Tiananmen-Platz dazugelernt haben. Die politische Klugheit
würde gebieten, den berechtigten Forderungen der Demonstranten
nachzugeben. Aber ist der neue starke Mann Chinas, Xi Jinging, der
sich mit einem betont harten Kurs profiliert, dazu bereit? Xi muss
sich Sorgen machen, dass der Hongkonger Aufstand irgendwann auf dem
Festland Nachahmer findet. Sollte er deswegen am Ende erneut Panzer
schicken, um den absoluten Machtanspruch der KP zu verteidigen, würde
dies Chinas politische Entwicklung einfrieren - auf dem Stand einer
Diktatur.



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von Vera Zischke
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Datum: 30.09.2014 - 19:57 Uhr
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