Neue OZ: Gespräch mit Reinhold Robbe (SPD), früherer Wehrbeauftragter des Bundestages, und SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold
(ots) - Ex-Wehrbeauftragter nimmt
Verteidigungsministerin gegen "billige Kritik" in Schutz
Robbe: Polemische Beschimpfungen statt Unterstützung - SPD-Experte
Arnold: Industrieversagen beim Eurofighter
Osnabrück.- Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold
Robbe (SPD), hat angesichts der Pannen bei der Bundeswehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen "billige
Kritik" in Schutz genommen. In einem Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) betonte Robbe, von der Leyen würden
die Versäumnisse ihrer Vorgänger aufgeladen. "Statt die Ministerin
beim Abschneiden alter Zöpfe zu unterstützen, kommen die üblichen
polemischen Beschimpfungen", kritisierte der Sozialdemokrat. Der von
2005 bis 2010 amtierende Wehrbeauftragte forderte von der Leyen
allerdings auf, die derzeitige Debatte um den desolaten
Materialzustand der Truppe zu nutzen und neue Strukturen aufzubauen.
Die Bundeswehr leide heute unter dem "Geburtsfehler", dass
Streitkräfte und Verwaltung getrennt geführt würden. Dies habe zu
Doppelstrukturen, Kommunikationsdefiziten und Reibungsverlusten
geführt, die nun nach Jahrzehnten eine schnelle Problemlösung
verhinderten.
Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold mahnte, die Lösung
der Materialprobleme bei der Bundeswehr nicht länger zu verschleppen.
Die neuen Vorfälle beim Eurofighter führte Arnold auf
"Industrieversagen" zurück. Dass die Hersteller solch komplexer
Systeme feinmechanische Probleme hätten und dies über einen langen
Zeitraum nicht festgestellt worden sei, habe er sich nicht vorstellen
können, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er
sprach von einem "Weckruf". Die Verteidigungsministerin müsse
Fehlentscheidungen des früheren Verteidigungsministers Thomas de
Maiziere (CDU) korrigieren und dringend neue Beschaffungsprojekte auf
den Weg bringen, nachdem unter ihrem Vorgänger mehr als zwei Jahre
lang nichts Wichtiges mehr entschieden worden sei. "Dafür hat die
Ministerin noch drei Monate Zeit", sagte Arnold.
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Datum: 02.10.2014 - 05:00 Uhr
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