Allg. Zeitung Mainz: Ganz groß - Kommentar zu Steuern.
(ots) - Uli Hoeneß sitzt wegen Steuerhinterziehung in Haft
(wobei es keinerlei Anlass für Mitleid gibt). Weltkonzerne passen
nicht in Gefängniszellen, rein räumlich nicht, und auch nicht von der
Gesetzesstruktur her. Das ist ein wichtiger Unterschied. Weltkonzerne
haben es eben immer leichter, sogar leichter als Uli Hoeneß, und
milliardenmal leichter als Otto Normalsteuerzahler. Der erfuhr am
Donnerstag übrigens nicht nur, dass Luxemburg seine Steuertrickkiste
für Top-Adressen wie Amazon, Apple oder die Deutsche Bank offenbar
wieder ganz weit aufgemacht hat, sondern auch, dass die deutsche
Steuereinnahmesituation im nächsten Jahr schlechter sein wird als
heuer. Heißt: Es gibt enorm viel Geld, aber nur an manchen Stellen.
Man muss schon sehr aufpassen, dass man angesichts immer neuer
Nachrichten von der Steuerfront nicht in Sarkasmus verfällt, oder in
Lethargie der Marke: Die machen ja doch, was sie wollen. Zudem keimt
der Verdacht, dass Fälle wie die des Uli Hoeneß staatlicherseits
bewusst zelebriert werden, um zu beweisen, dass der Satz von den
Großen, die man laufen lässt, nicht stimme. Vermutlich stimmt der
Satz mit einer Abwandlung: Die Kleinen hängt man, die Großen manchmal
ein bisschen, die ganz Großen lässt man laufen. Ja, Wolfgang Schäuble
hat recht: Es kann nicht sein, dass sich Wenige auf Kosten Vieler
bereichern. Ja, natürlich braucht die EU eine Steuerharmonisierung.
Und natürlich weiß Luxemburg ganz genau, was es tut, und dass es
manchmal nicht reicht, wenn eine Sache nur legal ist, aber in der
Gesamtschau nicht akzeptabel. Aber es wird sich nichts Grundlegendes
ändern. Außer vielleicht, dass Jean-Claude Juncker als
EU-Kommissionschef stürzt, quasi als Bauernopfer. Was peinlich wäre,
aber nicht tragisch.
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Florian Giezewski
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Datum: 06.11.2014 - 20:25 Uhr
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