(ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bildung einer
schnellen Eingreiftruppe der Nato für die osteuropäischen
Nato-Staaten unter deutscher Führung begrüßt. "Es ist schon wichtig,
dass Deutschland Signale gibt, dass es mit seiner eigenen Geschichte
ein verlässlicher Partner ist", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montag-Ausgabe). "Wir setzen Zeichen durch Ãœbungen und schnelle
Reaktionsfähigkeit." Die dauerhafte Stationierung von Soldaten in
Polen und dem Baltikum komme hingegen nicht in Betracht, fuhr der
SPD-Politiker fort. Denn sie würden den Nato-Russland-Vertrag
verletzten. "Wir sollten den Nato-Russland-Vertrag einhalten und
nicht, wenn der russische Präsident Wladimir Putin internationales
Recht verletzt, dasselbe tun." Zuvor war bekannt geworden, dass ein
"vorläufiger" Trupp unter deutscher Führung schon Anfang 2015
aufgebaut werden soll, um sich binnen weniger Tage einer Bedrohung
von Bündnispartnern entgegenstellen zu können. Die Führung der
Einheiten soll zunächst beim deutsch-niederländischen Korps in
Münster liegen, das unter dem Kommando eines deutschen
Generalleutnants steht.
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