NOZ: Gespräch mit Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
(ots) - Städte-und Gemeindebund fordert Vorfinanzierung
des Breitbandausbaus durch Kreditanstalt für Wiederaufbau
Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg: "Wir brauchen mehr Tempo" -
Appell vor Bund-Länder-Verhandlungen
Osnabrück.- Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Bund und
Länder vor ihren Finanzverhandlungen an diesem Donnerstag zu mehr
Tempo und mehr Anstrengungen für schnelles Internet aufgefordert. In
einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte
Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, Deutschland müsse auf diesem
Sektor besser werden und brauche eine Infrastrukturoffensive. Der
kommunale Verband schlug die Vorfinanzierung des Breitbandausbau
schon 2015 zum Beispiel durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau vor.
"Sonst wird die Konjunkturlokomotive zum Bummelzug", warnte er. Bund
und Länder hätten sich darauf verständigt, die Versteigerung der
Funkfrequenzen aus dem bisherigen analogen Radioempfang aufzuteilen
und für den Breitbandausbau bereitzustellen und erwarteten Erlöse von
drei bis vier Milliarden Euro. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau
könnte bereits im nächsten Jahr einen Milliardenbetrag bereitstellen,
der dann später aus dem Erlös der Versteigerung abgelöst werden.
Landsberg plädierte ferner dafür, die Konditionen für private
Investoren deutlich zu verbessern. Behördlich diktierte
Preissenkungen nach dem Motto "möglichst billig" seien falsch, wenn
der Netzausbau insbesondere in der Fläche vorangetrieben werden
solle. Viel wichtiger wäre es, nach dem Motto "möglichst schnell und
flächendeckend" vorzugehen, sagte der Hauptgeschäftsführer. Dies
werde sich am Ende rechnen. Ferner sollten die Länder in den
Bauordnungen verankern, dass bei Neubaumaßnahmen oder Renovierung
generell Leerrohre für die spätere Glasfasererschließung verlegt
werden müssen. Auch die Betreiber von Kanalsystemen sollten
verpflichtet werden, das Verlegen von Glasfaserkabeln in ihren
Systemen zuzulassen, meinte Landsberg. Selbstverständlich müssten die
dadurch entstehenden Kosten vom Betreiber des Glasfasernetzes
übernommen und auch die Haftung sichergestellt werden.
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Datum: 11.12.2014 - 05:00 Uhr
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