(ots) - Es gehört zu den deprimierendsten Erkenntnissen
über die Amtszeit von Barack Obama, dass auch für diesen
US-Präsidenten Menschen- und Völkerrecht nicht unteilbar sind. Die
US-Streitkräfte haben unter seinem Oberbefehl die gezielten Tötungen
von vermeintlichen Feinden ohne Anklage und Prozess zu einer der
wirksamsten Waffen der Kriegsführung entwickelt und wer weiß wie oft
angewandt. Dass sich die Bundeswehr als verbündeter ISAF-Verband in
Afghanistan an der Erarbeitung und Abarbeitung von Tötungslisten
beteiligt hat, wie jetzt hohe NATO-Militärs bestätigen, überrascht
nicht, entsetzt aber nichtsdestoweniger. Ebenso erschreckend ist, wie
gleichmütig diese Nachricht hierzulande aufgenommen wird. Kein
Kommentar aus der Großen Koalition, die Grünen fordern müde
Aufklärung. Einzig die Linken äußern den naheliegenden Verdacht, hier
könnte wohl der Tatbestand der Beihilfe zum Mord erfüllt sein. Der
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat in den vergangenen Tagen sein
Ende gefunden - gottlob. Zeit zum Nachdenken. Wer Deutschlands
Rechtsstaatlichkeit fragwürdiger Bündnistreue opfert, fügt dem Land
Schaden zu. So darf es nicht aussehen, unser Engagement in der Welt.
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