NOZ: Interview mit Christian Meyer, Niedersachsens Verbraucherschutzminister
(ots) - Länder wollen Hygieneampel an Restaurants
vorantreiben
Niedersachsen wirbt um Mehrheit - Meyer kritisiert
Blockade-Haltung des Bundes
Osnabrück.- Die Diskussion um eine Hygieneampel an Restaurants ist
neu entfacht: In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Dienstag) erklärte Niedersachsens Verbraucherschutzminister
Christian Meyer (Grüne), mehrere Bundesländer wollten bei diesem
Thema vorpreschen. Die Bundesregierung bremse in diesem Punkt den
Verbraucherschutz aus. "Wir sind im Dialog mit anderen Bundesländern,
die gemeinsam, einheitlich und zusammen die Vorreiterrolle übernehmen
wollen", sagte Meyer. Er hoffe, auf der im Mai anstehenden
Verbraucherschutzministerkonferenz in Osnabrück eine Mehrheit der
Länder dafür gewinnen zu können. Neben grün oder sozialdemokratisch
geführten Landesministerien hätten auch Unionsminister Zustimmung
signalisiert.
Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung hatte im
Koalitionsvertrag von 2013 ein sogenanntes Hygienebarometer
vereinbart, bislang aber nicht umgesetzt. Er stehe dem nach wie vor
sehr offen gegenüber, sagte Meyer. Am meisten Sinn mache aber eine
bundesweite Regelung. Hier blockiere die Bundesregierung jedoch
Fortschritte. Der Bund müsse "seinen hehren Ansprüchen nach
Transparenz endlich nachkommen".
Mit dem Barometer könnten Kunden nachvollziehen, wie eine
Gaststätte bei der letzten amtlichen Überprüfung abgeschlossen habe.
"Ich gehe davon aus, dass bis zu 90 Prozent der Gaststätten in
Niedersachsen gut abschneiden würden", so der Grünen-Politiker. Er
verwies auf Dänemark, wo nach Einführung eines ähnlichen Systems die
Zahl der Verstöße gegen Hygienevorschriften zurückgegangen seien.
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Datum: 20.01.2015 - 05:00 Uhr
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