NOZ: Gespräch mit Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag
(ots) - Vorsitzender des Verteidigungsausschusses
fordert militärisches EU-Hauptquartier
Bartels hofft auf "Weckruf" bei Sicherheitskonferenz in München -
Stärkere multinationale Verteidigungspolitik "längst überfällig"
Osnabrück.- Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des
Verteidigungsausschusses im Bundestag, fordert die Einrichtung eines
militärischen Hauptquartiers der Europäischen Union. Im Vorfeld der
an diesem Freitag in München beginnenden Sicherheitskonferenz sagte
Bartels in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Donnerstag): "Wir brauchen ein gemeinsames europäisches
militärisches Hauptquartier. Angesichts des Drucks der
internationalen Krisen ist es längst überfällig, unsere
Verteidigungspolitik stärker multinational aufzustellen." Er hoffe
auf einen "Weckruf" bei der Sicherheitskonferenz: "Es muss klar sein:
Kein einziges der Probleme, mit denen wir es zurzeit zu tun haben,
kann national gelöst werden."
Ein Blick in die Nato-Verträge und den Vertrag von Lissabon sei
ein wahrer Augenöffner, so Bartels: "Wer dort nachliest, wird
erkennen: Die Beistandsverpflichtung der EU geht tatsächlich viel
weiter als die der Nato", sagte Bartels. Die EU sei definitiv auch
ein Sicherheitsbündnis. "Und 22 von 28 EU-Nationen sind auch Mitglied
der Nato, der europäische Pfeiler des transatlantischen Bündnisses",
so Bartels. "Die Bundesregierung sollte hier Vorreiter sein, um
notwendige europäische Strukturen aufzubauen", sagte Bartels.
Nur mit einem gemeinsamen militärischen Hauptquartier könne es
gelingen, Doppelstrukturen abzubauen und multinational integrierte
Verbände zu schaffen. Dies hätte viele Vorteile, so Bartels: "Endlich
könnte es EU-weit einheitliche Ausbildungsstandards für Soldaten
geben, auch die Ausrüstung könnte standardisiert werden." Gemeinsame
Einsätze seien schon lange multinational, sagte Bartels. "Seit 25
Jahren haben wir gelernt, dass jeder Einsatz 'Out of Area'
multinational ist. Bei den Einsätzen klappt das, aber im Grundbetrieb
gibt es das nicht", kritisierte der Vorsitzende des
Verteidigungsausschusses.
Ein möglicher Standort für das Hauptquartier könnte Brüssel sein,
sagte der SPD-Politiker. "Und sollten nicht sofort alle 28 Staaten
mitmachen wollen, könnte man ja auch mit einer kleineren Gruppe
starten. Hauptsache, man startet überhaupt."
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Datum: 05.02.2015 - 05:00 Uhr
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