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WAZ: Nicht verloren und Zeit gewonnen. Kommentar von Andreas Tyrock zum Ukraine-Gipfel
ID: 1172797
(ots) - Der Verhandlungsmarathon von Minsk endete weder mit
einem Erfolg noch mit einem Debakel, sondern mit der schlichten
Erkenntnis: Es hätte angesichts der angespannten Lage in der Ukraine
schlimmer kommen können. Dass die Waffenruhe vereinbart wurde, ist
ebenso wie der vorgesehene Abzug der schweren Waffen und der
Gefangenenaustausch zumindest ein Achtungserfolg für Angela Merkel
und François Hollande. Auch wenn derzeit niemand die Prognose wagen
dürfte, ob sich alle Beteiligten an die Vereinbarungen halten werden.
Das Duo Merkel/Hollande hat auf der deutsch-französischen Achse
Verantwortung für Europa übernommen und ist dabei das Risiko des
Scheiterns eingegangen. Zweimal haben sich die beiden auf den Weg zu
Russlands Präsidenten Putin gemacht, zweimal bestand die Gefahr, dass
er sie wie kleine Kinder abserviert und dann in seiner Heimat als
starker Mann und Held dasteht - so, wie er sich mit Vorliebe selbst
inszeniert. Putin hat eine große Mehrheit seines Volkes hinter sich,
er hat den Patriotismus in der russischen Seele gestärkt. Für ihn ist
das Lust und Last zugleich. Einerseits festigt er seine Position,
andererseits nimmt ihm diese Konstellation auch Handlungsspielraum.
Selbst wenn er wollte, könnte er sich in den aktuellen
Friedensbemühungen nur beschränkt bewegen. Offensichtliche
Zugeständnisse wären ein Signal der Schwäche. Die europäischen
Staaten haben im Ringen um Krieg und Frieden etwas Zeit gewonnen. Das
gilt auch für die Spannungen zwischen konservativen US-Politikern,
die lieber heute als morgen Waffen an die Ukraine liefern würden, und
den gemäßigten Europäern, die eine Ausweitung des Krieges auf ihrem
Kontinent verhindern wollen. Hier spielt die deutsche Außenpolitik um
Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier ebenfalls eine gute
Rolle. Denn Waffenlieferungen würden keine Entscheidung herbeiführen,
sondern das Leid der Menschen vergrößern. Um des Friedens willen ist
Europa sogar bereit, einem skrupellosen Diktator wie dem Weißrussen
Lukaschenko als Gastgeber eine Bühne zu bieten. Aber das dürfte am
Ende nur eine Fußnote bleiben.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion(at)waz.de
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Datum: 12.02.2015 - 19:38 Uhr
Sprache: Deutsch
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