NOZ: Gespräch mit Björn Thümler, Vorsitzender der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion
(ots) - Thümler hält Ja der CDU zum Emsplan für möglich
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion regt zusätzliche
Protokollerklärung an - Verschiebung der Kreistagssitzung ins Spiel
gebracht
Osnabrück.- Der Vorsitzende der niedersächsischen
CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hält eine Zustimmung seiner
Partei zum Masterplan Ems unter bestimmten Bedingungen für möglich.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) regte
Thümler an, noch offene Punkte in Gesprächen zwischen der
Landesregierung und Vertretern der Region Ostfriesland zu erörtern
und dann Festlegungen in einer Protokollerklärung zu verankern. Diese
sollte Bestandteil des Masterplans werden, ohne jedoch Änderungen am
eigentlichen Vertrag nötig zu machen. Als Beispiele für derartige
Klarstellungen nannte der CDU-Politiker die Begrenzung der Laufzeit
des Masterplans, die ausschließliche Finanzierung von Projekten an
der Ems durch Bund und Land sowie die Vermeidung von Eingriffen in
das kommunale Planungsrecht. Um solche Übereinkünfte möglich zu
machen, sollte laut Thümler die Entscheidung über den Masterplan Ems
notfalls verschoben werden. Der Kreistag Leer will nach bisheriger
Planung am kommenden Montag über den Vertrag beschließen.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 13.03.2015 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1185632
Anzahl Zeichen: 1516
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: Gespräch mit Björn Thümler, Vorsitzender der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).