NOZ: Gespräch mit Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin
(ots) - SPD-Generalsekretärin nennt Betreuungsgeld
"groben Unfug"
Fahimi: Aber Karlsruher Richter entscheiden nicht über Sinn oder
Unsinn, sondern über formale Fragen
Osnabrück.- SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat angesichts der
Prüfung des Betreuungsgeldes durch Verfassungsrichter bekräftigt,
dass diese Familienleistung falsche Anreize setze. "Die SPD bleibt
dabei: Familienpolitisch ist das Betreuungsgeld grober Unfug, weil es
Kinder von Förderung fernhält", sagte Fahimi in einem Gespräch mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Allerdings entschieden
die Verfassungsrichterinnen und -richter in Karlsruhe jetzt nicht
über Sinn oder Unsinn der 150 Euro pro Monat für Eltern, die ihre
Kinder nicht in die Kita schickten. Das Gericht müsse klären, ob der
Bund überhaupt die Kompetenz habe, eine solche Frage zu regeln oder
ob dies allein Sache der Länder sei, betonte die
SPD-Generalsekretärin. "Ich halte es für wichtig, diese Frage zu
entscheiden - und bin gespannt auf das Urteil aus Karlsruhe", sagte
Fahimi.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 14.04.2015 - 16:27 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1198914
Anzahl Zeichen: 1307
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: Gespräch mit Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).