NOZ: Gespräch mit Cem Özdemir, Grünen-Chef
(ots) - Grüne sehen Verteidigungsministerin in Affäre um
G-36-Sturmgewehr weiter unter Druck
"Trotz von der Leyens Erklärung viele Fragen offen" - Özdemir:
Untersuchungsausschuss nicht vom Tisch
Osnabrück.- Grünen-Chef Cem Özdemir sieht angesichts immer neuer
Details über Probleme mit dem G36-Sturmgewehr der Bundeswehr auch die
amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter
Druck. "Es reicht nicht mehr Achselzucken und der Verweis, dass böse
Vorgänger versagt haben", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Donnerstag). Auch nach dem Auftritt der Ministerin im
Verteidigungsausschuss blieben viele Fragen offen. Ein möglicher
Untersuchungsausschuss sei nicht vom Tisch, sagte Özdemir. Sowohl die
Amtsinhaberin als auch ihr Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) müssten
sich den Vorwurf gefallen lassen, Soldaten mit Waffen auszustatten,
die ihr Leben gefährden. "Wenn von der Leyen sagt, sie sei keine
Gewehrexpertin, stellt sich die Frage: Wenn nicht sie, wer denn
dann?", erklärte Özdemir. "Was machen die im Verteidigungsministerium
eigentlich den ganzen Tag, außer Steuergeld zu verbraten?", setzte er
hinzu. Es sei "ungeheuerlich", dass offenbar jeder
Verteidigungsminister von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erst einmal
ein Großprojekt in den Sand setze. Verteidigungsministerin von der
Leyen hatte im Ausschuss das Gewehr für untauglich erklärt und Ersatz
versprochen. Zuvor waren interne Unterlagen bekannt geworden, dass
das Wehrressort schon im März 2012 genau über die Präzisionsprobleme
des G 36 unterrichtet war. Trotzdem wurden weitere Waffen bestellt.
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Datum: 23.04.2015 - 05:00 Uhr
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