PresseKat - Schön/Friedrich: Wir brauchen gemeinsame Standards und Investitionen in Europa

(ots) -

EU-Kommission verabschiedet Strategie für den digitalen
Binnenmarkt

Am heutigen Mittwoch verabschiedet die Europäische Kommission ihre
Strategie zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes mit den
Schwerpunkten besserer Zugang zu digitalen Gütern und
Dienstleistungen für Verbraucher und Unternehmen, Gestaltung der
Rahmenbedingungen für digitale Netze und Dienstleistungen und
Stärkung des Wachstumspotentials der europäischen digitalen
Wirtschaft. Dazu erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Digitale Agenda, Nadine Schön, und
der Stellvertretende Vorsitzende für Europapolitik, Hans-Peter
Friedrich:

Nadine Schön: "Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt die Initiative der
EU-Kommission. Denn damit die deutsche und europäische Wirtschaft
international erfolgreich sein kann, brauchen wir einen digitalen
Binnenmarkt. Die Digitalunion zielt darauf, den Flickenteppich von 28
unterschiedlichen Regelungen zu überwinden, die wir derzeit etwa für
Urheberrechte, Telekommunikationsdienstleistungen oder Datenschutz in
der Europäischen Union haben. Hier müssen wir einheitliche Standards
schaffen und gemeinsam in die IT-Infrastruktur und in die digitalen
Köpfe von morgen investieren.

Wir wollen, dass sich unsere Wirtschaft gegenüber den
amerikanischen und asiatischen Märkten behaupten kann. Das ist nur
möglich, wenn wir uns zu einem starken europäischen Markt
zusammenschließen, auf dem neue Geschäftsmodelle erfolgreich
eingeführt werden, Startups wachsen können und unser starker
Mittelstand den Sprung ins digitale Zeitalter vollziehen kann. Mit
der Digitalen Agenda, die von einer zukunftsfähigen Infrastruktur
über digitale Bildung, Forschung und IT-Sicherheit bis zu konkreten
Maßnahmen bei Industrie 4.0 reicht, legen wir dafür hierzulande gute

Grundlagen. Digitaler Fortschritt gelingt nur mit gut ausgebildeten
Fachkräften, motivierten Gründerinnen und Gründern, innovativer
Wirtschaft sowie mündigen Verbraucherinnen und Verbrauchern."

Hans-Peter Friedrich: "Der digitale Binnenmarkt ist die zwingend
notwendige Ergänzung der wirtschaftlichen Integration Europas. Der
Vorschlag von Günter Oettinger wird vor allem kleinen und mittleren
Unternehmen den Weg für grenzüberschreitende Tätigkeiten ebnen. Die
Sicherheit und der Schutz des Datenverkehrs können zum
internationalen Markenzeichen Europas werden."

Hintergrund:

Die EU-Kommission stellt ihre neue Strategie heute auf einer
Pressekonferenz vor (Beginn um 12:00 Uhr): http://ec.europa.eu/avserv
ices/ebs/schedule.cfm?page=1&date=05/06/2015&institution=0#s294738

Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther
H. Oettinger, wird die konkreten Ziele, Maßnahmen und Erwartungen an
eine europäische Digitalunion diese Woche in einem internen Gespräch
mit Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin erörtern
sowie mit Mitgliedern des EU-Ausschusses und der Ausschüsse Digitale
Agenda, Wirtschaft und Energie sowie des Verkehr und digitale
Infrastruktur (8. Mai, 8:00 Uhr).

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