NOZ: Gespräch mit Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize
(ots) - FDP-Vize Kubicki: Bremen hat einen Neuanfang
verdient
"Rücktritt des Bremer SPD-Spitzenkandidaten Böhrnsen konsequent" -
Kieler Liberaler sieht Anknüpfungspunkte seiner Partei mit den
Sozialdemokraten
Osnabrück. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt des
Bremer SPD-Spitzenkandidaten Jens Böhrnsen als "konsequent"
bezeichnet. "Bremen hat einen politischen Neuanfang verdient", sagte
Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Gespräch (Dienstag)
nach der Ankündigung Böhrnsens, nicht erneut für das Amt des
Bürgermeisters anzutreten. "Die Sozialdemokratie muss insgesamt
entscheiden, ob sie auf Rot-Grün setzen will und auf das Versprechen
vieler Wohltaten", sagte Kubicki. Die SPD sollte prüfen, ob sie
stattdessen auf einen "vernünftigen wirtschaftspolitischen Kurs der
Eigenständigkeit" setze wie in Hamburg, "ohne auf kostspielige grüne
Spielereien Rücksicht zu nehmen". Kubicki warf Böhrnsen einen
"einschläfernden Wahlkampf" vor. Die Menschen seien der präsidialen
Amtsführung, die der Bürgermeister gepflegt habe, überdrüssig
gewesen.
Im Bund geht es für die FDP nach den Worten ihres Vizechefs
zunächst darum, den Weg "ohne Hektik weiter zu gehen", der mit der
Hamburg-Wahl begonnen habe und jetzt in Bremen fortgesetzt worden
sei. "Über Koalitionsmöglichkeiten im Bund können wir realistisch
erst sprechen, wenn die FDP wieder im Bundestag sitzt", erklärte
Kubicki. Grundsätzlich habe die FDP auch mit den Sozialdemokraten
politische Anknüpfungspunkte - wie zum Beispiel im Bereich der Innen-
oder Flüchtlingspolitik. "Die sozialliberalen Jahre im Bund waren mit
Sicherheit nicht die schlechtesten für die Bundesrepublik", sagte der
Chef der Kieler Landtagsfraktion. Die Sozialdemokraten hätten
allerdings noch einen langen Weg zu einer "vernünftigen Wirtschafts-
und Steuerpolitik" vor sich.
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Datum: 11.05.2015 - 15:12 Uhr
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