FREIE WÄHLER: TTIP bedroht Regionalität / Bundesvorsitzender
Aiwanger am 30.6. am Berliner Alexanderplatz

(ots) - Die FREIEN WÄHLER sehen im geplanten
Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA eine Bedrohung
bewährter Standards und der Regionalität. Hubert Aiwanger,
Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Landtagsabgeordneter in
Bayern ruft die Politik dazu auf, "erst zu denken, dann zu handeln.
Und wer meint, unbeschränkten Handel betreiben zu können ohne
Rücksicht auf massive Kollateralschäden, der schadet unserer
Gesellschaft."

Aiwanger verweist auf die über Jahrzehnte erarbeiteten Standards
in Deutschland und Europa, die durch TTIP in Gefahr geraten: gesunde
Lebensmittel ohne Hormon- und Gentechnik, Arbeitsschutzbestimmungen,
Umweltschutzstandards, Meisterbrief im Handwerk, Schutz der
öffentlichen Daseinsvorsorge vor Raubbau durch private
Gewinnmaximierung, Rechtssicherheit durch ordentliche Gerichte
anstatt geplanter internationaler Schiedsgerichte, Vorrang des
Gemeinwohls vor Gewinnerwartungen von Investoren mit Klagerecht.

Verärgert ist Hubert Aiwanger über die "Stumpfsinnigkeit der
schwarz-roten Bundesregierung, die vor lauter Dollarzeichen in den
Augen nicht mal mehr die Warnungen der eigenen Parteibasis und der
Bürger wahrnimmt. Man verkauft die Heimat, wenn man TTIP so
unterschreibt wie der derzeitige Verhandlungsstand ist."

Um die Öffentlichkeit auf die Fehlentwicklung in Bezug auf die
Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Tisa aufmerksam zu machen spricht
Hubert Aiwanger am 30.6. ab 13 Uhr in Berlin auf dem Alexanderplatz.

Die FREIEN WÄHLER haben im bayerischen Landtag im Herbst 2013 als
erste auf die Gefahren von TTIP hingewiesen und mit Hubert Aiwanger
fanden schon mehrere Veranstaltungen zu TTIP statt, unter anderem
öffentliche Kundgebungen in München und Würzburg.



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Steffen Große

Sprecher FREIE WÄHLER - die Unabhängigen

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Datum: 29.05.2015 - 14:16 Uhr
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