(ots) -
Donnerstag, 4. Juni 2015, 22.15 Uhr
maybrit illner
Thema :
Union der Egoisten - Europas Einheit in Gefahr?
Gäste:
Martin Schulz (SPD) - Präsident Europaparlament
Richard Sulik, MEP - Ehemaliger Parlamentspräsident Slowakei
Giorgos Chondros - Mitglied des Zentralkomitees Syriza
Ulrike Guérot - Denkfabrik "European Democracy Lab"
Christoph Paulus - Professor für Insolvenzrecht
Die einen sollen bleiben, koste es, was es wolle - die anderen drohen
mit Austritt, obwohl sie schon längst eine Sonderrolle haben: Grexit
und Brexit - Synonyme für die aktuelle Krise in Europa. Egal ob
Rettungsschirme, Sparzwänge oder Flüchtlingspolitik - im Kern geht es
um den Konflikt zwischen nationaler Demokratie und Brüsseler
Durchsetzungsmacht. Die Europäische Union, so heißt es, geht den
postdemokratischen Weg, sie wird autoritär und hält sich die
Parlamente vom Leib.
Das Europäische Haus - kaum fertig, schon stark einsturzgefährdet?
Die in großer Eile durchgesetzte Euro-Rettungspolitik schneidet tief
ins Fleisch der nationalen Souveränität, vor allem die berüchtigte
Troika aus Internationalem Währungsfonds, der Europäischen Kommission
und der Europäischen Zentralbank.
"Wir brauchen in Europa mehr Mut zu unterschiedlichen
Geschwindigkeiten in der Zusammenarbeit", warb dieser Tage
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Doch zurzeit scheint es gar
keine Geschwindigkeit zu geben, keine politischen Lösungen in der
Union der Egoisten. Griechenland und der Euro, Großbritannien und die
Flüchtlinge, Europa und die Krise in der Ukraine - derzeit geht es
weder nach vorn, noch geht es zurück. Das Einzige, was wächst, sind
Protestparteien und das Gefühl, auch die europäische Einheit muss
nicht ewig halten.
Scheitert der Euro an Griechenland? Und scheitert damit am Ende
tatsächlich Europa? Sind die nationalen Regierungen zu egoistisch,
oder hat Brüssel schon mehr Macht, als gut ist?
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