(ots) - "Hohes Bedrohungspotenzial für unser gesamtes
Leben" - Kauder nennt Datenabflüsse "ernsten Vorgang"
Osnabrück.- Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat den
Cyberangriff auf Computersysteme und Server des Bundestages als einen
"ernsten Vorgang" bezeichnet. "Der Angriff macht das
Bedrohungspotenzial solcher Attacken auf unser Leben insgesamt
deutlich", sagte Kauder der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag).
Derzeit gehe es "um Datenabflüsse aus der zentralen Institution
unserer Demokratie". Schon dieser Fall sei mehr als bedenklich. Das
nächste Mal könnten Cyberterroristen ganz andere Taten begehen. Nach
Ansicht von Kauder müsse geprüft werden, ob die
Sicherheitsvorkehrungen auf diesem Gebiet ausreichten. "Wir müssen
unsere Sicherheitsbehörden so ausstatten, dass sie dieser Bedrohung
begegnen können", sagte der CDU-Politiker. Er nannte es "absolut
schädlich", die Arbeit der Nachrichtendienste ständig zu
diskreditieren. Diese seien absolut notwendig für Deutschlands
Sicherheit und bräuchten breite Unterstützung. Wenn dort Fehler
passierten, müssten diese abgestellt werden. Das sei unstrittig. Der
CDU-Politiker hält es für dringend notwendig, alle staatlichen
Stellen und damit auch das Bundesamt für den Verfassungsschutz in die
Abwehr und Aufklärung von Fällen wie den Angriff auf den Bundestag
einzubeziehen. Er sei "sprachlos, wie sich die Opposition im Fall des
Spähangriffs auf den Bundestag lange verhalten hat." Diese hatte die
Einschaltung von Nachrichtendiensten abgelehnt.
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