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- Bitkom begrüßt Einigung beim Information Technology Agreement
- DVD-Player, Druckerpatronen, Videokameras oder SSD-Festplatten können künftig zollfrei gehandelt werden
- WTO-Verhandlungen nach mehreren Jahren vor Abschluss
Zahlreiche Hightech-Produkte können künftig weltweit einfacher gehandelt werden. Das ist der Inhalt einer Erweiterung des sogenannten Information Technology Agreement innerhalb der Welthandelsorganisation WTO, auf die sich heute Nachmittag nach mehrjährige Verhandlungen 54 Staaten geeinigt haben, darunter die EU-Mitglieder, die USA, China, Japan, Korea und Taiwan. Demnach sollen die Zölle auf Produkte wie SSD-Festplatten, Tintenpatronen für Drucker, Videokameras, GPS-Geräte, Lautsprecher oder auch bestimmte neuartige Halbleiter vollständig wegfallen. Insgesamt soll für mehr als 200 Produkte künftig kein Zoll mehr erhoben werden. "Gerade in der innovativen und dynamisch wachsenden IT-Branche ist der ungehin-derte Warenaustausch herausragend wichtig", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. "Die Einigung ist eine gute Nachricht für alle Unternehmen, die ihre Produkte damit günstiger auf ausländischen Märkten anbieten können. Es ist aber auch eine gute Nachricht für die Verbraucher, da viele der Produkte tendenziell billiger werden." Auf DVD-Player werden zum Beispiel derzeit bei der Einfuhr 14 Prozent Zoll fällig. Gleichzeitig mahnte Rohleder eine zügige Umsetzung des beschlossenen Zollabbaus an: "Das Abkommen wird entwertet, wenn die Zölle erst in mehreren Jahren auf null sinken. Aufgrund der kurzen Innovationszyklen sei es zudem notwendig, in kurzen, regelmäßigen Abständen, die aktuelle Produktliste zu überprüfen und bei Bedarf zu erweitern."
Bislang umfasst das 1996 geschlossene ITA-Abkommen rund 180 Hightech-Produkte, die in den 80 Teilnehmerstaaten zollfrei importiert werden können. In den vergangenen Jahren gab es regelmäßig Streitfälle, weil die ITA-Unterzeichner unterschiedliche Vorstellungen hatten, welche neu am Markt verfügbaren Produkte (z.B. bestimmte Multifunktionsgeräte) durch das bestehende Abkommen erfasst werden und welche nicht. Als nächstes müssen die WTO-Mitglieder sich nun auf einen konkreten Zeitplan einigen, wann genau welche Einfuhrabgaben wegfallen. Im Gespräch sind Fristen bis zu fünf Jahre.
Bitkom vertritt mehr als 2.300 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon gut 1.500 Direktmitglieder. Sie erzielen mit 700.000 Beschäftigten jährlich Inlandsumsätze von 140 Milliarden Euro und stehen für Exporte von weiteren 50 Milliarden Euro. Zu den Mitgliedern zählen 1.000 Mittelständler, 300 Start-ups und nahezu alle Global Player. Sie bieten Software, IT-Services, Telekommunikations- oder Internetdienste an, stellen Hardware oder Consumer Electronics her, sind im Bereich der digitalen Medien oder der Netzwirtschaft tätig oder in anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 78 Prozent der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, 9 Prozent kommen aus Europa, 9 Prozent aus den USA und 4 Prozent aus anderen Regionen. Bitkom setzt sich insbesondere für eine innovative Wirtschaftspolitik, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine zukunftsorientierte Netzpolitik ein.
Bitkom vertritt mehr als 2.300 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon gut 1.500 Direktmitglieder. Sie erzielen mit 700.000 Beschäftigten jährlich Inlandsumsätze von 140 Milliarden Euro und stehen für Exporte von weiteren 50 Milliarden Euro. Zu den Mitgliedern zählen 1.000 Mittelständler, 300 Start-ups und nahezu alle Global Player. Sie bieten Software, IT-Services, Telekommunikations- oder Internetdienste an, stellen Hardware oder Consumer Electronics her, sind im Bereich der digitalen Medien oder der Netzwirtschaft tätig oder in anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 78 Prozent der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, 9 Prozent kommen aus Europa, 9 Prozent aus den USA und 4 Prozent aus anderen Regionen. Bitkom setzt sich insbesondere für eine innovative Wirtschaftspolitik, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine zukunftsorientierte Netzpolitik ein.