Allg. Zeitung Mainz: Beflügelt / Kommentar zu Barack Obama
(ots) - In der englischsprachigen Welt werden Politiker, die
kaum noch etwas entscheiden können, gerne "lame duck" genannt.
US-Präsident Barack Obama war noch im vergangenen Jahr auf dem besten
Weg, eine solche "lahme Ente" zu werden. Doch anderthalb Jahre vor
dem Ende seiner Amtszeit wirkt der erste farbige Präsident der
US-Geschichte wie beflügelt. So konnte der 53-Jährige zuletzt eine
Reihe politischer Erfolge einfahren. Bei den Beziehungen mit Kuba
herrscht Tauwetter, mit China wurde ein Klimaabkommen unterzeichnet.
Mit dem Iran hat Obama einen historischen Atomdeal ausgehandelt -
allerdings um den Preis einer weiteren Verschlechterung des
Verhältnisses zu Israel. Innenpolitisch fruchtet die
Gesundheitsreform ("Obamacare"). Noch nie war der Anteil der Menschen
ohne Krankenversicherung an der US-Bevölkerung so niedrig wie heute.
Triumphiert hat der Präsident auch durch das Urteil des Supreme
Courts, der das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe in einzelnen
Bundesstaaten kippte. Die Wirtschaftsdaten zeigen nach oben. Aber
neben Licht gibt es auch viel Schatten. Dass das Gefangenenlager in
Guantanamo noch immer existiert, ist eine Schande für eine
Demokratie. Gegen die Waffenlobby hat sich Obama nicht durchsetzen
können. Mittlerweile sterben in den USA fast so viele Menschen durch
Schusswaffen wie durch Autounfälle. Die Bespitzelung ganzer Völker
durch die NSA ist ein Skandal. Der alltägliche Rassismus in den
Vereinigten Staaten ist virulent. Und der Irak-Krieg ist alles, nur
nicht beendet. Obamas Bilanz bleibt geteilt.
Von Markus Lachmann
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Datum: 26.07.2015 - 19:26 Uhr
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