(ots) - Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen
gerechten Welthandel" haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada
(CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem
Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur
Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches
Bündnis.
"Heute ist ein großer Tag für die Demokratie", erklärten die
Organisatoren. Von der Demonstration gehe eine klare Botschaft aus:
"Wir stehen auf gegen TTIP und CETA. Gemeinsam verteidigen wir unsere
Demokratie und gehen für gerechten Handel auf die Straße. Die
Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen Mandates müssen
gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so nicht
ratifiziert werden", hieß es weiter.
Auf der Berliner Kundgebung forderten Redner die EU-Kommission,
Bundesregierung, Bundestag und die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf,
die Forderung der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge
müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie
und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürften sich nicht an
Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die
Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von
Arbeitnehmerrechten, sowie von Sozial-, Umwelt- und
Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könnten ein
sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle
Vielfalt durchgesetzt werden.
Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein
bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten
und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur
Siegessäule. Bei der Schlusskundgebung sprachen u.a. Reiner Hoffmann
(DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der Humboldt-Viadrina
Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt
und Naturschutz Deutschland, BUND), Christian Höppner (Präsident des
Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer
des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes).
Ein breites Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen
gesellschaftlichen Bereichen hatte zur Demonstration aufgerufen:
Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Kultur, Bürger-
und Verbraucherrechte und Gewerkschaften. Zum engeren Trägerkreis
zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der
Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband,
foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF
und die NaturFreunde Deutschlands.
Bereits am Mittwoch wurden der EU-Kommission mehr als drei
Millionen Unterschriften übergeben, die im letzten Jahr europaweit
gegen TTIP und CETA gesammelt worden waren. Die
Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen
Bürgerinitiative "Stop TTIP". Sie war eigenständig organisiert
worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische
Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften
hat "Stop TTIP" mehr Unterzeichner als jede andere Europäische
Bürgerinitiative.
Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis finden Sie im Internet
unter: www.ttip-demo.de/presse/
Den Aufruf zur Demonstration finden Sie im Internet unter:
www.ttip-demo.de/home/aufruf/
Den Trägerkreis der Demonstration finden Sie im Internet unter::
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Die Pressekontakte des Bündnisses:
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Pressekontakt:
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