(ots) - Der Wirtschaftsminister von Thüringen
Wolfgang Tiefensee (SPD) besucht heute auf Einladung der
Unternehmensleitung den traditionsreichen Produktionsstandort der
Joh. Wilh. von Eicken GmbH in Dingelstädt. Die Beschäftigten werden
beim Besuch des Ministers auf die immer noch fehlende 1:1-Umsetzung
der EU-Tabakprodukt-Richtlinie durch die Bundesregierung hinweisen.
Bisher hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)
lediglich einen Referentenentwurf für ein neues Tabakerzeugnisgesetz
vorgelegt. Die darin vorgesehenen Verschärfungen gegenüber der
EU-Richtlinie sind auf breite Ablehnung bei Mittelstand,
Gewerkschaften und der Industrie gestoßen. Das
Bundeslandwirtschaftsministerium geht mit dem Entwurf einen deutschen
Sonderweg in Europa und gefährdet mit den fehlenden
Umstellungsfristen für die Wirtschaft, mit überzogenen Regulierungen
für Bildwarnhinweise, einem um vier Jahre auf 2016 vorgezogenen
Mentholverbot, dem Verbot von notwendigen Zusatzstoffen und dem
vorgesehenen Totalwerbeverbot tausende Arbeitsplätze in der deutschen
Tabakwirtschaft. Deshalb setzen die Beschäftigten in den Werken auf
das Engagement der Bundesländer für den Erhalt ihrer Standorte.
Der Geschäftsführer des Deutschen Zigarettenverbandes Jan Mücke
wertet den Besuch als eindrucksvolles Bekenntnis der Landesregierung
zum Standort Thüringen und zu den berechtigten Interessen der
Beschäftigten. "Die deutsche Tabakwirtschaft braucht endlich
Planungs- und Rechtssicherheit", sagte Mücke heute in Berlin. In
Bayern, Niedersachsen, Hamburg, Berlin, Sachsen, Schleswig-Holstein,
Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz finden sich weitere
wichtige Werksstandorte der Hersteller von Tabakerzeugnissen. "Auf
die Bundesländer kommt es jetzt an. Deshalb freuen wir uns über das
Engagement der Landesregierungen für ihre Standorte. Wenn das
Bundeslandwirtschaftsministerium sich außer Stande sieht, eine
Regulierung mit Augenmaß vorzuschlagen, sind die Länder im Bundesrat
gefragt. Wir hoffen, dass sich auch die Landesregierung von Thüringen
im Bundesrat für eine 1:1-Umsetzung ohne nationale Alleingänge
einsetzen wird", erklärte Verbandsgeschäftsführer Mücke abschließend.
Dingelstädt ist traditionell ein starker Standort der deutschen
Tabakwirtschaft, der seit Jahrzehnten durch den Wirtschaftszweig
geprägt wird, für gute Arbeit und verlässliche Steuereinnahmen sorgt.
Das ansässige Tabak-Haus war bereits vor der Übernahme durch die Von
Eicken Gruppe einer der großen Zigarrenherstellungsbetriebe in den
neuen Bundesländern.
Als einer der wenigen unabhängigen, mittelständischen
Tabakproduzenten in Deutschland beschäftigt Von Eicken heute im
Inland rund 480 Mitarbeiter, 139 davon am Thüringer Standort. Das
deutsche Traditionsunternehmen produziert in Dingelstädt
hochwertigste Zigarren-Sortimente, Pfeifentabake, Feinschnitttabake
zum Selbstdrehen und Stopfen von Zigaretten sowie Zigaretten. Viele
davon sind erfolgreiche Nischenprodukte mit einer großen
Verpackungsvielfalt. Auf den internationalen Märkten zählt Von Eicken
zur Spitzengruppe der konzernunabhängigen Zigaretten-Exporteure und
auch bei Tabakspezialitäten wie Zigarren, Pfeifentabak und
Feinschnitt gehört das Unternehmen zu den führenden Herstellern. Mehr
als 120 Nationen werden mit hochwertigen Tabakprodukten beliefert.
Diese Vielfalt ist durch die vorgesehenen Regulierungen im Entwurf
jedoch stark gefährdet. Die künftig vorgesehenen Bildwarnhinweise mit
Schockbildern über die Zigarette hinaus für Pfeifentabake, Zigarren
und Zigarillos sind aus Sicht des mittelständischen Herstellers unter
wirtschaftlichen Aspekten nicht umsetzbar. Die Folge wäre nicht nur
eine eingeschränkte Produkt- und Angebotsvielfalt.
Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) vertritt die
Zigarettenindustrie in Deutschland und ist zentraler Ansprechpartner
für Politik, Wirtschaft, Medien und Gesellschaft in allen Fragen rund
um die Themen Rauchen und Zigaretten. Der DZV ist auch
Interessenvertreter der rund 20 Millionen Konsumenten von
Tabakprodukten in Deutschland. Unter dem Leitmotiv "Genuss braucht
Verantwortung" engagiert sich der DZV für ein respektvolles
Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern.
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