(ots) - Niedersachsen: Hunderte Flüchtlinge aus
Notunterkünften verschwunden
Menschen reisen nach Verteilung auf Kommunen weiter - CDU:
Situation nicht akzeptabel
Osnabrück. Aus den Notunterkünften der Kommunen in Niedersachsen
sind in den vergangenen Tagen etwa 700 Flüchtlinge verschwunden. Das
ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) unter
den 20 Landkreisen und kreisfreien Städten, die das Land
Niedersachsen im Zuge der Amtshilfe kurzfristig zur Aufnahme von 4000
Menschen verpflichtet hatte. Die Kommunen vermuten, dass die
Flüchtlinge zu Verwandten innerhalb Deutschlands oder im Ausland
weitergereist seien, fasst die "NOZ" die Rückmeldungen aus den
Verwaltungen zusammen. In einigen Fällen hätten Familienangehörige
die Menschen auch direkt an den Notunterkünften abgeholt.
Die Flüchtlinge seien zum großen Teil weder durch das Land
Niedersachsen registriert noch hätten sie einen Asylantrag gestellt.
Die Kommunen verweisen darauf, dass sie keine Handhabe hätten, die
Menschen festzuhalten. Es handele sich nicht um Gefangene, betonte
etwa ein Sprecher der Stadt Delmenhorst.
Angelika Jahns, innenpolitische Sprecherin der
CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen, kritisierte die derzeitige
Situation als "nicht akzeptabel". Sie sagte im Gespräch mit der
"NOZ": "Wir müssen wissen, wer sich in Niedersachsen aufhält." Neben
den 4000 Flüchtlingen, die auf die Kommunen verteilt werden, sind
auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Tausende Menschen
noch nicht registriert. Jahns forderte, die Flüchtlinge direkt nach
ihrer Ankunft in Niedersachsen behördlich zu erfassen. "Den von
Rot-Grün viel zitierten Flaschenhals gibt es tatsächlich", so die
CDU-Politikerin. Der sei allerdings nicht beim Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge, das Asylanträge bearbeitet, "sondern vor
allem in der landeseigenen Verwaltung". Die Registrierung ist die
Voraussetzung dafür, einen Asylantrag zu stellen.
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