(ots) - Grüne werfen Verteidigungsministerin
"Schönfärberei" der Lage in Afghanistan vor
Trittin: Von der Leyen will lieber heute als morgen Flüchtlinge
nach dort abschieben - "Koalition in katastrophalem Zustand"
Osnabrück. Grünen-Politiker Jürgen Trittin hält Äußerungen von
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) , wonach in
großen Städten Afghanistans "ein weitgehend normales Leben" möglich
sei, für "Schönfärberei" und für den weiteren Hinweis auf den
"katastrophalen Zustand" der Bundesregierung. "In der großen
Koalition ist Kabinetts-Kakophonie längst Alltag", sagte Trittin der
"Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstag). Er wies darauf hin, dass
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gerade die sich
"rasant verschlechternde Sicherheitslage" in Afghanistan beklagt
habe. Auch die Bundesregierung habe beschlossen, die Bundeswehr wegen
der akuten Bedrohungslage länger am Hindukusch zu belassen. Aber die
Verteidigungsministerin wie auch Bundesinnenminister Thomas de
Maizière (CDU) wollten "lieber heute als morgen afghanische
Flüchtlinge abschieben", kritisierte Trittin die "Abschottungslogik"
von de Maizière. Von der Leyen müsse sich fragen lassen, wie viele
Anschläge pro Woche in Afghanistan sie für "normal" halte.
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