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Otte: Entschlossen handeln gegen den internationalen Terrorismus
ID: 1291553
(ots) - Bundesregierung beabsichtigt die Ausweitung der
Einsätze in Mali und Irak
Die Bundesregierung plant die Ausweitung ihres militärischen
Engagements in Mali und Irak. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Henning Otte:
"Deutschland stellt sich weltweit dem Kampf gegen den
internationalen Terrorismus und sorgt dafür, dass die Sicherheit
unseres Landes und unserer Verbündeten umfassend gewahrt wird.
Die Sicherheitslage in der Sahelregion ist weiter instabil. Zur
ihrer Verbesserung ist ein stärkeres militärisches Engagement in Mali
notwendig. Deutschland hat ein starkes Interesse, dass gerade Mali
nicht zu einem Basislager für Terroristen sowie Waffen- und
Drogenschmuggler verkommt. Deshalb muss der Friedensvertrag für das
Land umgesetzt werden - nicht zuletzt, um Bedrohungen zu verringern,
die von terroristischen Organisationen dort ausgehen. Um die
UN-Mission MINUSMA im Norden des Landes zu verstärken, befürworten
wir ein stärkeres Engagement in Schlüsselbereichen wie der
Aufklärung. Weite Teile in Nord-Mali sind noch in der Hand von
Rebellengruppen, die nach Autonomie streben.
Mit der Ausbildung der kurdischen Peschmerga und mit
Materiallieferungen an sie sowie an die irakische Armee trägt
Deutschland bereits wesentlich zum Kampf gegen Terrornetzwerke wie
den sogenannten Islamischen Staat (IS) im Nordirak bei. Eine
Ausweitung des Einsatzes dient dazu, mehr kurdische Sicherheitskräfte
ausbilden zu können. Terrororganisationen wie der IS stellen eine
Bedrohung für Frieden und Sicherheit auf der Welt dar. Ihr Handeln
ist von Brutalität und Grausamkeit geprägt. Unser Ziel ist es, den IS
einzudämmen und den Irak zu stabilisieren."
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Datum: 25.11.2015 - 14:20 Uhr
Sprache: Deutsch
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