NOZ: Linke: Verteidigungsministerin will Bundeswehr immer tiefer in Kriege verstricken

(ots) - Linke: Verteidigungsministerin will Bundeswehr
immer tiefer in Kriege verstricken

Bartsch attackiert Äußerungen von der Leyens über eine mögliche
Aufstockung der Truppe

Osnabrück. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die
Bundeswehr "immer tiefer in Kriege in aller Herren Länder"
verstricken zu wollen. Die Ministerin wolle aus der Bundeswehr mit
ihrem im Grundgesetz festgeschriebenen Verteidigungsauftrag eine
weltweit einsetzbare Interventionsarmee machen, sagte Bartsch der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Die Verteidigungsministerin
hatte zuvor wegen der zunehmenden Krisen weltweit langfristig eine
Aufstockung der Bundeswehr nicht ausgeschlossen.

Nach den Worten von Bartsch redet von der Leyen damit "einer
Kriegslogik das Wort, die zu weiterer Aufrüstung und in der
Konsequenz zu noch mehr Toten führt". Mit ihren Äußerungen untergrabe
die CDU-Politikerin auch die Möglichkeit der Außenpolitik,
diplomatischer Vermittler und Konfliktlöser zu sein.

Von der Leyen hatte auf Prüfungen in ihrem Haus verwiesen, ob in
der Bundeswehr "Aufgabenqualität und Personalausstattung noch
zueinander passen". Sie erklärte außerdem: "Mir ist schon klar, dass,
wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im
Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da
nachzusteuern."



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Datum: 03.12.2015 - 14:33 Uhr
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