Garmin® verstößt gegen Patente von Navico - Stopp von Importen und Verkauf von DownVu(TM) Produkten erklärt

(ots) - Navico - der weltweit größte
Hersteller von Schiffselektronik und Mutterunternehmen der Marken
Lowrance®, Simrad®, B&G® und GoFree® - verkündete heute, dass die
Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten
(International Trade Commission, ITC) in ihrer Entscheidung gegen
Garmin Ltd., das Sonar-Ortungsgeräte der Marke DownVu(TM) herstellt,
den Verstoß gegen die DownScan-Imaging(TM)-Patente von Navico
festgestellt. Diese Entscheidung macht eine erste Entscheidung eines
Verwaltungsrichters vom vergangenen Juli, die durch Garmin Ltd.
(NASDAQ:GRMN) verkündet worden war, rückgängig. Dies ist außerdem das
zweite Mal in nur zwei Wochen, dass die ITC einen Verstoß durch
Garmin gegen Sonartechnologiepatente feststellt.

Die ITC-Entscheidung zu DownVu-Produkten verbietet Garmin, den
Import, Verkauf, die Werbung und Unterstützung in jeglicher Form von
Distributoren oder Einzelhändlern beim Verkauf all seiner
DownVu-Produkte, die gegen Sonartechnologiepatente verstoßen,
einschließlich der entsprechenden Wandler. Das schließt die Produkte
echo, echoMAP und GPSMAP ein. Die Kommission hat eine
Unterlassungsaufforderung (Cease and Desist Order) erlassen, die es
Garmin und seinen Distributoren verbietet, diese Produkte zu
verkaufen oder andere beim Verkauf zu unterstützen. Zudem wurde eine
Exclusion Order ausgestellt, die die Zollbehörde und den Grenzschutz
der USA anweist, den Import dieser Produkte in die USA zu verhindern.

Zwar treten alle ITC-Entscheidungen erst 60 Tage später
vollständig in Kraft. Doch Reseller von DownVu-Produkten von Garmin
riskieren ab sofort, willkürlich gegen die Patente von Navico zu
verstoßen, wenn sie die DownVu-Produkte von Garmin weiterhin
verkaufen, und können sich eine Klage wegen Patentverstoßes
einhandeln. Daher rät Navico Distributoren, Händlern und

Einzelhändlern davon ab, diese Produkte weiterhin anzubieten oder zu
bewerben, und empfiehlt, dass Reseller sich an unabhängige
Rechtsberater wenden, wenn sie Fragen zu diesem Thema haben. Die ITC
entschied zudem, dass Garmin eine Kaution i. H. v. 100 Prozent des
Werts der Produkte, die gegen Patente verstoßen und in dieser
60-tägigen Prüfperiode verkauft oder in die USA importiert werden,
hinterlegen müsse.

Produkte von Garmin, die damit beworben werden, eine "Design
around"-Lösung zu sein, unterliegen der Prüfung durch die ITC oder
den Zoll der Vereinigten Staaten, um festzustellen, dass eine solche
alternative Lösung nicht ebenfalls gegen die Patente von Navico
verstoßen. Garmin hat zum Zeitpunkt dieser Mitteilung den Prozess der
Bereitstellung der alternativen Designs noch nicht eingeleitet.

Garmin könnte bei einem US-Bundesgericht Einspruch gegen die
Schlussfolgerungen einlegen oder nachweisen, dass die ITC das Recht
falsch ausgelegt habe. In der Zwischenzeit unterliegen der Import und
Verkauf von Garmin-Produkten mit DownVu-Technologie jedoch weiterhin
der Entscheidung durch die ITC und verstoßen ab sofort gegen die
Patente von Navico.

"Wir sind sehr erfreut, dass die ITC zu unseren Gunsten
entschieden hat", erklärt Leif Ottosson, CEO, Navico. "Unsere
innovative DownScan-Imaging-Technologie bietet echte Vorteile für
Fischer und wir haben viel Zeit, Mühe und Ressourcen investiert, um
sie zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Unsere Patente wurden
entwickelt, um diese Investition zu schützen.

"Wir haben unseren Konkurrenten die Gelegenheit geboten, Lizenzen
unserer Technologie zu erwerben und sie in ihre Produkte zu
integrieren und ihren Kunden dadurch die Vorteile zu sichern - was
viele getan haben. Dieses Angebot wurde auch Garmin unterbreitet,
doch sie haben abgelehnt - das bringt jeden, der ihre Produkte
vertreibt, in eine schwierige Lage bringt. Die Situation ist für
viele Händler und Distributoren auf dem Schiffselektronikmarkt
ungünstig, aber wird werden weiterhin rigoros unser geistiges
Eigentum und damit unsere Innovationen und Führungsposition auf dem
Markt verteidigen."

Die International Trade Commission ist eine unabhängige Behörde in
Washington, D.C., die Rechtsstreitigkeiten über Patentverstöße im
Zusammenhang mit Waren, die im Ausland hergestellt und in die USA
importiert werden, handhabt. Die DownVu-Produkte von Garmin werden in
Taiwan produziert und von dort importiert.

Weiterführende Informationen zu den Marken von Navico finden Sie
hier: www.lowrance.com, www.simrad-yachting.com,
www.navico.com/commercial, www.bandg.com und www.gofreemarine.com. Um
mehr über die Navico-Unternehmensgruppe zu erfahren, besuchen Sie die
Website unter: www.navico.com.

Informationen zu Navico: Das nicht-börsennotiert, internationale
Unternehmen Navico ist aktuell das weltweit größte Unternehmen für
Schiffselektronik und Mutterunternehmen der führenden
Schiffselektronikmarken: Lowrance, Simrad, B&G und GoFree. Navico
beschäftigt weltweit rund 1.500 Mitarbeiter und verfügt über
Distributionskanäle in über 100 Ländern auf der ganzen Welt.
www.navico.com



Pressekontakt:
Andrew Golden
Rushton Gregory Communications
agolden(at)rushtongregory.com
Tel. +1 617-413-6521

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Datum: 03.12.2015 - 20:00 Uhr
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Handelskommission stützt DownScan-Imaging(TM)-Patente von führendem Anbieter von Schiffselektronik

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Transport - Logistik

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