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Michael Müller wehrt sich gegen die Vorwürfe von Claudia Roth und zeigt Verständnis für Sozialsenator Mario Czaja
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(ots) - "Ich glaube, dass das Thema
Flüchtlingsunterbringung nicht geeignet ist für politische
Spielchen." So kommentiert der Regierende Bürgermeister Michael
Müller (SPD) den Brief den die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth
(Bündnis 90/Die Grünen) ihm geschrieben hat. "Der Brief lässt die
bisherige Leistung von Berlin und die besondere Situation hier vor
Ort außer acht." Berlin sei halt kein Flächenland, wie Bayern. Auch
für Sozialsenator Czaja (CDU) zeigt er Verständnis: "Natürlich gibt
es eine klare Verantwortung und die liegt beim Sozialsenator."
Allerdings: Der Regierende Bürgermeister fordert, dass die
Herausforderungen in der Flüchtlingsfrage vor allem in der Koalition
gemeinsam angegangen werden: "Man muss schon sehen, dass es einer
gemeinsamen Anstrengung bedarf mit einer bestimmten Haltung, etwas zu
schaffen." Diese Kritik richtet er besonders deutlich an seinen
Koalitionspartner CDU insgesamt : "Irgendwann ist der Punkt erreicht,
wo ich deutlich mache: Liebe Leute ich erwarte, dass wir hier anders
Politik machen... ."Und weiter: "Wir haben immer größere Probleme die
Flüchtlinge unterzubringen. Für mich ist nicht der entscheidende
Punkt, dass sofort ein Schalter umgelegt wird. Aber wenn der Anspruch
nicht stimmt, gemeinsam etwas zu schaffen, dann werden die
Diskussionen mit mir auch schon rustikal." Die Fortsetzung der großen
Koalition über 2016 hinaus ist für Müller nicht zwingend: "2016
kämpfe ich erstmal, dass ich Optionen habe."
Die Sendung "THADEUSZ" mit dem Regierenden Bürgermeister Michael
Müller ist am 08. Dezember um 22.15 Uhr im rbb-Fernsehen zu sehen.
Die Sendung wurde am Montagmittag aufgezeichnet.
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Datum: 08.12.2015 - 07:06 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
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