Gabriel: Mehr Transparenz bei Produktprüfungen sorgt für gleiche Wettbewerbsbedingungen und fördert Verbrauchervertrauen
(pressrelations) -
Im Januar 2016 startet das Bundeswirtschaftsministerium das NAPE-Projekt "Unterstützung der Marktüberwachung". In diesem Projekt wird die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ab Januar 2016 im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Labortests bei energieeffizienten Produkten durchführen lassen. Hiermit soll die Transparenz bei Produktprüfungen verbessert und so das Vertrauen der Verbraucher in die Produktangaben zum Energieverbrauch oder zur Energieeffizienz gestärkt werden. Konkret sollen die Prüfmethoden für energieeffiziente Produkte weiterentwickelt und auf Schwachstellen untersucht werden. Auch wird die BAM eng mit den Marktüberwachungsbehörden der Länder zusammenarbeiten sowie ihre Erkenntnis auf europäischer Ebene einbringen.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hierzu: "Das EU-Effizienzlabel ist ein zentrales Verbraucherinformationsinstrument, denn es informiert die Verbraucher in leicht verständlicher Weise über den Energieverbrauch und die Energieeffizienz von Produkten. Klar ist aber auch, dass das Label nur dann funktionieren kann, wenn die Verbraucher auf die Produktangaben vertrauen können. Mit einer deutlichen Ausweitung der Labortests in Deutschland wollen wir die Transparenz bei Produktprüfungen erhöhen. Dies sorgt für gleiche Wettbewerbsbedingungen im Markt und stärkt das Vertrauen der Verbraucher. Mit der Ausweitung der Labortests werden wir rechtswidrige Manipulationen zwar auch in Zukunft nicht vollständig verhindern können. Allerdings werden wir dazu beitragen, dass Manipulationen häufiger entdeckt werden oder gar nicht erst entstehen."
Die Hersteller von Produkten sind nach den europäischen Vorgaben verpflichtet, die durch Eigenerklärung im Rahmen des EU-Energielabels gemachten Angaben zum Energieverbrauch einzuhalten. Dies wird durch die für Marktüberwachung zuständigen Behörden der Bundesländer in Form von Stichproben überprüft.
Zusätzlich wird die Bundesregierung ab Januar 2016 über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) Labortests bei ausgewählten Produktgruppen in Auftrag geben. Das Vorhaben verfolgt das Ziel, bestehende Prüfmethoden weiterzuentwickeln und zusätzliche Erkenntnisse bei den Produktgruppen zu gewinnen. Die Länder können die Ergebnisse der Labortests für ihre Marktüberwachungsaufgabe nutzen. Mit dem Vorhaben wird ein Projekt des "Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz" (NAPE) der Bundesregierung umgesetzt.
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI)
Scharnhorststr. 34-37
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