Allg. Zeitung Mainz: Die Uhr tickt / Kommentar zu Angela Merkel von Markus Lachmann
(ots) - Die Uhr im Kanzleramt tickt, unaufhörlich. Nicht
ganz acht Wochen sind es noch bis zu den Landtagswahlen in drei
Bundesländern. Diese dürften auch Schicksalswahlen für Angela Merkel
werden, denn dann entscheidet sich, wie viel Schaden sie in der
Flüchtlingspolitik tatsächlich angerichtet hat. Die Umfragewerte der
Union sind im freien Fall. An der CDU-Basis brodelt es, jüngster
Ausdruck ist der Brief von 50 Abgeordneten an ihre Parteivorsitzende.
Jetzt wird deutlich, dass einige Delegierte auf dem jüngsten
Parteitag in Karlsruhe der Kanzlerin offenbar nur mit geballter Faust
in der Tasche ihren Segen gegeben haben. Auch von anderer Seite
prasselt es auf Merkel ein. Die CSU-Granden ereifern sich in neuen
Drohungen, selbst mancher Sozialdemokrat überholt die
Regierungschefin auf der rechten Spur. Fakt bleibt, dass Deutschland
einen weiteren Ansturm von Asylsuchenden wie im vergangenen Jahr
nicht verkraften kann. Obergrenzen jedoch sind in der Praxis nicht
umzusetzen. Und eine Abriegelung Deutschlands hätte fatale Folgen für
Freizügigkeit und Warenverkehr in Europa. Der Schutz der
EU-Außengrenzen muss dringend verstärkt werden, so viel ist klar. Ob
aber die anstehenden deutsch-türkischen Konsultationen und der
EU-Gipfel im Februar wirkliche Lösungen bringen, darf bezweifelt
werden. Ausgerechnet in dieser Situation, in der Merkel der Wind mehr
als kräftig entgegenweht, kommt ein Lob vom einstigen Ober-Grünen
Joschka Fischer. Wenn Merkel morgen nicht mehr Kanzlerin wäre, sagt
der Ex-Außenminister, müsse man die Frage stellen, wer ihre Rolle in
Europa einnehmen solle. Wohl wahr.
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Datum: 18.01.2016 - 21:17 Uhr
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